18.05.2014
FLUG REVUE

Volksentscheid Schweizer lehnen Gripen-Beschaffung ab

Bei der Volksabstimmung am Sonntag haben die Schweizer Bürger mit 53 zu 46 Prozent gegen den Kauf von 22 Saab Gripen gestimmt.

Gripen Demo Schweiz 2013

Der Gripen-Demonstrator wurde bereits in der Schweiz vorgeführt. Die Lieferungen der Gripen E sollen ab Ende 2018 beginnen (Foto: Schweizer Luftwaffe).  

 

Die genaue Frage lautete: “Wollen Sie das Bundesgesetz vom 27. September 2013 über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen (Gripen-Fonds-Gesetz) annehmen?“. Diese wurde vor allem von sämtlichen Westschweizer Kantonen und dem Tessin mit nein beantwortet. Mit über 60 Prozent stimmten dagegen zum Beispiel die Kantone Nidwalden, Obwalden und Uri dafür.

Für die Gegner der Kampfflugzeugbeschaffung wie SP, Grüne, Grünliberale oder GsoA ist der nicht unerwartete Ausgang ein großer Erfolg. Verteidigungsminister Ueli Maurer dagegen muss eine herbe Niederlage einstecken. Er hatte in der Diskussion der letzten Woche schwere Geschütze aufgefahren: „Wer der Luftwaffe eine zeitgemässe Ausrüstung verweigert, schwächt die Glaubwürdigkeit der Armee und entzieht ihr die Existenzberechtigung. Wer also gegen den Gripen ist, ist letztlich gegen die Armee und deren Auftrag gemäss unserer Bundesverfassung.“

Nach der Abstimmung sagte Bundesrat Ueli Maurer: „Durch den Entscheid wird eine Sicherheitslücke entstehen. Wir werden alles daran setzen um diese Lücke im schwierigen Umfeld zeitgerecht zu schliessen. In den nächsten Monaten müssen wir verschiedene Varianten prüfen, wie die Einsatzbereitschaft der Armee am besten gewährleistet werden kann.“

Die Analyse und der politische Prozess wird einige Zeit in Anspruch nehmen, bevor Vorschläge gemacht werden können, wie nach der voraussichtlichen Ausserdienststellung der F/A-18 im Jahr 2025 der Schutz des Luftraums sichergestellt werden kann. Anschliessend werden Bundesrat und Parlament gefordert sein, einen Entscheid zu treffen um die entstandene Sicherheitslücke zu schliessen, so Maurer.

Der Prozess zur Beschaffung eines Nachfolgers der F-5E Tiger II (Tiger Teilersatz) läuft bereits etwa ein Jahrzehnt. Der Nationalrat hat die Vorlage zum Gripen-Fondsgesetz mit 119 zu 71 Stimmen bei 4 Enthaltungen gutgeheissen, der Ständerat mit 25 zu 17 Stimmen ohne Enthaltungen.



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