18.04.2012
FLUG REVUE

Bundeskabinett beschließt Ausweitung des Einsatzgebietes bei Atalanta

Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr gegen somalische Piraten auch an Land erlauben.

Sea Lynx Mairine

Die Sea Lynx der Marine sollen Piraten in Somalia künftig auch an Land bekämpfen können (Foto: Marine)  

 

Der Beschluss auf der heutigen Sitzung des Kabinetts beinhaltet, dass die Marine künftig auch gegen Piraten an der Küste von Somalia vorgehen darf. Das neue Bundeswehrmandat für den Atalanta-Einsatz am Horn von Afrika sieht vor, dass logistische Einrichtungen der Piraten am Strand aus der Luft zerstört werden dürfen. Diese Möglichkeit soll bis zu zwei Kilometer ins Landesinnere hinein eingeräumt werden. Bislang war der Kampf gegen Seeräuber auf das Meer beschränkt gewesen.

Der Bundestag muss dem Kabinettsbeschluss zustimmen. Die erste Lesung im Parlament findet voraussichtlich in der kommenden Woche statt.

„Das Mandat bedeutet eine Erweiterung der militärischen Möglichkeiten“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Rande des gemeinsamen Treffens der NATO Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel. Er sehe in der Erweiterung des Mandats keine grundlegende neue Qualität, sondern eine zusätzliche militärische Option.

Der Rat der Europäischen Union hat am 23. März diese Erweiterung der Mission beschlossen. Durch die Anpassung des Beschlusses des Deutschen Bundestags – die Zustimmung steht noch aus – wird sichergestellt, dass sich auch weiterhin deutsche Streitkräfte an der Operation Atalanta beteiligen können.

Die personelle Obergrenze – bis zu 1.400 deutsche Soldaten können eingesetzt werden – bleibt unverändert. Das Mandat soll bis zum 31. Mai 2013 verlängert werden.



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