09.06.2009
FLUG REVUE

Schweiz: Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" eingereicht

Die Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“ wurde gestern in Bern mit 107828 gültigen Unterschriften eingereicht. Das Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge fordert mit der Initiative ein Moratorium für neue Kampfflugzeuge bis ins Jahr 2019.

Die Initiative ist in weniger als einem Jahr zustande gekommen. Sie wird von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GsoA) gemeinsam mit 25 weiteren Organisationen getragen. Die Volksabstimmung wir voraussichtlich im Herbst nächsten Jahres stattfinden.

„Das rasche Zustandekommen der Initiative zeigt, dass der geplante, milliardenschwere Kauf neuer Kampfflugzeuge bei einem grossen Teil der Bevölkerung auf Unverständnis und Ablehnung stösst“, so die GsoA auf einer Pressekonferenz. Rahel Ruch, Sekretärin der GSoA betonte: „Die Initiative hat bereits Erfolge gezeitigt. Zuletzt beschloss der Bundesrat vor etwas mehr als einem Monat, den Beschaffungsentscheid um ein halbes Jahr hinauszuschieben. Diese Verzögerung ist zweifellos auf den grossen Widerstand gegen das Beschaffungsvorhaben zurückzuführen.“ Im Wettbewerb um den Tiger-Teilersatz sind Eurofighter, Gripen und Rafale.

Marina Carobbio, Nationalrätin und Vizepräsidentin der SP rief die enormen Kosten, die ein Kauf von neuen Kampfflugzeugen nach sich ziehen würde, in Erinnerung. „Je nach Anzahl und Typ der Kampfflugzeuge kostet die Beschaffung und der Unterhalt 4 bis 6 Milliarden Schweizer Franken. Angesichts der schwierigen Wirtschaftslage sollte viel eher in die nachhaltige Schaffung von Arbeitsplätzen oder die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit investiert werden, anstatt die Steuergelder mit der Beschaffung von Kampfflugzeuge zu verschleudern.“




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