27.08.2009
FLUG REVUE

Bundespräsident Köhler unterzeichnet Flugsicherungsgesetz

Nach der Bestätigung durch den Bundespräsidenten kann ein neues Gesetz in Kraft treten, das die Neuregelung der Flugischerung im europäischem Maßstab vorsieht. Die Airlines versprechen sich davon kürzere Flugrouten, weniger Verspätungen und eine geringere Umweltbelastung.

Bundespräsident Köhler habe auch das letzte von drei Gesetzen
zur Neuregelung der Flugsicherung in Deutschland unterzeichnet, berichtete heute die Inititiative „Luftverkehr für Deutschland", die von den Flughäfen München und Frankfurt, der DFS und Lufthansa gegründet worden war.

Nachdem Bundespräsident Köhler erst der Änderung des Grundgesetzartikels 87 d und dem Gesetz zur Errichtung eines Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung zugestimmt habe, gebe er
nun den Weg frei für die Vollendung des Einheitlichen Europäischen Luftraums („Single European Sky“). Das dritte, sogenannte Begleitgesetz, konkretisiere die Entscheidung des Gesetzgebers, das
Grundgesetz für den Bereich der Flugsicherung europarechtskonform zu gestalten. Es stelle so einen entscheidenden Schritt zur Schaffung eines einheitlichen Europäischen Luftraums dar. Verkehre können dadurch umweltgerechter, pünktlicher und vor allem effizienter durchgeführt werden.

Deutschland werde nun rechtssicher in die Lage versetzt, Flugsicherungsdienste grenzüberschreitend entlang der Verkehrsströme zu organisieren. Dazu arbeiteten die Deutsche Flugsicherung
und ihre Nachbarorganisationen aus Frankreich, Benelux und der Schweiz gemeinsam mit den verantwortlichen Regierungsressorts an der Einrichtung eines sogenannten "Funktionalen Luftraumblock Europe Central" (FABEC) bis 2012. Dieser, wie auch die Bestrebungen
der übrigen EU-Mitgliedstaaten, sollten zu einem Luftraum führen, der unabhängig von Nationalstaatsgrenzen gemeinsam und unter einheitlichen Bedingungen unter Einbindung des militärischen Flugbetriebs kontrolliert werde.

Durch direktere Routenführung könnten die Kosten redziert und die Kohlendioxid-Emissionen um bis zu 12 Prozent reduziert werden. Zudem erhöhten sich Effizienz, Kapazität und Planbarkeit der Flugsicherung. Außerdem würden Schnittstellen verringert und es komme zu einer
besseren Vergleichbarkeit der Flugsicherungsdienstleistungen anhand einheitlicher Kriterien.

„Die Verabschiedung des Gesetzespakets, also Grundgesetzänderung, Begleitgesetz und BAFErrichtungsgesetz, ist ein Meilenstein in der Geschichte der Flugsicherung“, sagte Dieter Kaden, Vorsitzender der Geschäftsführung der DFS. „Endlich sind die rechtlichen Rahmenbedingungen und damit eine belastbare Grundlage für unsere Planungen geschaffen. So sind wir in der Lage, unsere Erfahrungen in einem der komplexesten Lufträume der Welt selbstbewusst für ein auch zukünftig sicheres Europa in der Luft mit den europäischen Partnern zu teilen.“




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