08.04.2016
FLUG REVUE

Flugsicherung erhält höchstrichterliche UnterstützungDFS darf navigationsstörende Windkraftanlagen untersagen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (BVerwG) hat die Revision eines Windkraftbetreibers zurückgewiesen. Damit ist nun erstmalig ein höchstrichterliches Urteil in der Sache zu Gunsten der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) ergangen. Es ging um die Störung von Navigationsanlagen der Flugsicherung durch Windkraftanlagen.

Windkraftanlage

Die DFS prüft vor der Errichtung neuer Windkraftanlagen, ob diese benachbarte Navigationseinrichtungen im Umkreis von bis zu 15 Kilometern stören könnten. Foto und Copyright: DFS  

 

Ein Windkraftbetreiber hatte die Errichtung von vier Windkraftanlagen geplant. Wegen der möglichen Störung einer rund 1,5 Kilometer entfernt liegenden Navigationseinrichtung der DFS hatte das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) auf der Grundlage einer gutachtlichen Stellungnahme der DFS gegen die Errichtung der Windkraftanlagen entschieden. Daraufhin lehnte die Genehmigungsbehörde den Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids zur Errichtung der Windkraftanlagen ab. Dagegen hatte der Betreiber der Windkraftanlagen geklagt. 

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hatte im Jahr 2014 keinen Anlass gesehen, die Methode zu beanstanden, mit der von der DFS ermittelt wird, ob und in welchem Ausmaß die Navigationsfunktion durch geplante Bauwerke gestört werde. Es hatte auch keine sonstigen Rechtsfehler festgestellt und die Klage abgewiesen. Dieses damalige Urteil des OVG hat das BVerwG jetzt in vollem Umfang bestätigt.

Die DFS verwendet für ihre Begutachtung eine mathematische Methode, deren Gültigkeit im empirischen Vergleich mit einer Vielzahl anderer Gutachten validiert wurde. Neben dem eigentlichen Begutachtungsergebnis erhalten die Bewertungen auch Informationen über den berücksichtigten Baubestand, sowie das gemäß Flugvermessungen noch freie Fehlerbudget für die Errichtung neuer Anlagen.

Die DFS-Prüfung entspricht Vorgaben der ICAO: In den Standards und Empfehlungen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO sind die erforderlichen Genauigkeiten für die Signale von Radar- und Navigationsanlagen festgelegt worden. So wird erreicht, dass Fluglotsen auf zuverlässige Radarinformationen zugreifen und Piloten bei der Navigation ihre vorgeschriebenen Flugpfade einhalten können.

Im Rahmen der Genehmigungsverfahren von Bauvorhaben prüft die DFS als Betreiber der Flugsicherungsanlagen im Auftrag des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung (BAF), ob das geplante Bauwerk die Signale der betroffenen Flugsicherungseinrichtung(en) stören kann (sog. Gutachterliche Stellungnahme). Die DFS zieht bei der Beurteilung die Standards und Empfehlungen der ICAO heran. Das Vorgehen wird in diesem Fall durch den § 18a des Luftverkehrsgesetzes zusammen mit Empfehlungen aus dem ICAO-Dokument „ICAO EUR Doc. 15“ in Verbindung mit dem „ICAO Annex 10“ geregelt.

Das BAF entscheidet im Anschluss auf Grundlage der gutachterlichen Stellungnahme der DFS, ob durch das beantragte Bauvorhaben die betroffene(n) Flugsicherungseinrichtung(en) gestört werden könnten, das heißt, ob die zu erwartenden Störungen die zulässigen Grenzwerte überschreiten und teilt die Entscheidung der zuständigen Luftfahrtbehörde des Landes mit.

Mehr zum Thema:
www.flugrevue.de/Sebastian Steinke


Weitere interessante Inhalte
Crystal Cabin Award Ideen für mehr Komfort beim Fliegen

24.01.2017 - Von Touchscreen-Fenstern bis zum beheizten Steinfußboden: 85 Flugzeugbauer, Airlines, Zulieferer, Ingenieursbüros und Universitäten bewerben sich um den Kabinen-Oscar, der am 4. April im Rahmen der … weiter

Flughafenneubau bleibt Dauerbaustelle BER-Eröffnung verspätet sich immer weiter

24.01.2017 - Der neue Flughafen für Berlin und Brandenburg, BER, kann 2017 nicht mehr öffnen. Grundsätzliche Bauprobleme scheinen noch immer nicht gelöst. … weiter

Strategiewechsel in Abu Dhabi? Etihad-Chef Hogan tritt zurück

24.01.2017 - Der Luftfahrtkonzern Etihad Group aus Abu Dhabi hat bekannt gegeben, dass sein bisheriger Präsident und Vorstandschef James Hogan in der zweiten Jahreshälfte 2017 ausscheidet. … weiter

Übersicht Zivilflugzeug-Bestellungen im Jahr 2017

24.01.2017 - Welche Airline hat bei Airbus, Boeing, Bombardier, Embraer und Co. bestellt oder Optionen gezeichnet? Unsere Übersicht gibt Ihnen eine aktuelle Auflistung der Flugzeugbestellungen im Jahr 2017. … weiter

Regionalverkehrsflugzeuge 42 Fokker finden neue Nutzer

24.01.2017 - Auf dem Gebrauchtmarkt fanden im vergangenen Jahr 26 Fokker 50 und 16 Fokker 100 eine neue Heimat bei acht vorhanden und sechs neuen Betreibern. … weiter


  • Hersteller

    Lade...

  • Typ

    Bitte Hersteller auswählen!

FLUG REVUE 02/2017

FLUG REVUE
02/2017
09.01.2017

Abonnements
Digitalabo
E-Paper
Heft-Archiv
Einzelheft bestellen


- Ryanair greift Lufthansa an
- Bombardier liefert CS300
- Gulfstream G500
- Sea Lion fliegt
- Interview Astronaut Gerst
- Nachtschicht bei LH Technik

aerokurier iPad-App