31.03.2010
FLUG REVUE

EU modifiziert "Schwarze Liste" unsicherer FluggesellschaftenEU: Neue "Schwarze Liste" über gefährliche Airlines

Die Europäische Union hat ihre "Schwarze Liste" aktualisiert. Darauf stehen alle Flugggesellschaften und Staaten, denen der gewerbliche, zivile Einflug in die europäische Union aus Sicherheitsgründen verwehrt wird.

Die Europäische Kommission hat am Dienstag die Gemeinschaftsliste der Luftfahrtunternehmen, für die in der Europäischen Union ein Flugverbot gilt, zum dreizehnten Mal aktualisiert. Die Fluggesellschaften zweier Staaten, Sudan und Philippinen, seien auf der Grundlage von Sicherheits­bewertungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) neu in die Liste aufgenommen worden, teilte die EU mit.

Siim Kallas, für Verkehrsfragen zuständiger Vizepräsident der Kommission, sagte: „Die Sicherheit steht an erster Stelle. Wir sind bereit, diejenigen Länder zu unterstützen, die ihre technischen und administrativen Fähigkeiten ausbauen müssen, um die notwendigen Anforderungen der Zivilluftfahrt zu erfüllen. Wir können es allerdings nicht hinnehmen, dass Fluggesellschaften in die EU fliegen, wenn sie die internationalen Sicherheitsnormen nicht vollständig erfüllen.“

Gemäß der neuen Liste dürfe Air Koryo, für die seit März 2006 ein komplettes Betriebsverbot gegolten habe, den Flugbetrieb in die EU mit ihren beiden Tupolew Tu-204 wieder aufnehmen, nachdem die Flugzeuge entsprechend den internationalen Normen umgerüstet worden seien und das Unternehmen einer angemessenen Aufsicht durch die zuständige Behörde unterliege. Mit der restlichen Flotte dürften nach wie vor keine Flüge in die EU durchgeführt werden.

Die Kommission erkenne auch Verbesserungen im Flugbetrieb von TAAG Angola Airlines an und gestatte es dem Unternehmen, unter strengen Auflagen und mit bestimmten Luftfahrzeugen, Flüge in die gesamte EU, nicht nur nach Lissabon, durchzuführen.

Die Zivilluftfahrtbehörde Angolas werde dringend aufgefordert, ihre Aufsicht über sämtliche Luftfahrtunternehmen zu intensivieren und die Neuzulassung der übrigen angolanischen Fluggesellschaften, für die in der EU weiterhin ein Flugverbot gelte, fortzusetzen.

Wegen wiederholter Verstöße der sudanesischen Zivilluftfahrtbehörde gegen internationale Vorschriften über die Aufsichtstätigkeit und des damit verbundenen geringen Sicherheitsniveaus habe die Kommission den gesamten Flugbetrieb aller Luftfahrtunternehmen aus dem Sudan untersagt.

Die Kommission nehme die jüngsten Anstrengungen der Philippinen für eine Reform der Zivilluftfahrt sowie die Schritte zur Behebung festgestellter Sicherheitsmängel zur Kenntnis. Auch die von zwei Unternehmen – Philippines Airlines und Cebu Airlines – unternommenen Maßnahmen zur Gewährleistung eines sicheren Flugbetriebs würden anerkannt. Die Kommission sei bereit, den Philippinen bei der Behebung schwerer Sicherheitsmängel zu helfen. Angesichts der schweren Sicherheitsbedenken, die von der ICAO mit Blick auf die Behörden geäußert worden seien, sei die Kommission in Übereinstimmung mit dem Flugsicherheitsausschuss verpflichtet, nach dem Vorsichtsprinzip vorzugehen und allen in den Philippinen zugelassenen Fluggesellschaften den Betrieb zu untersagen. Sie sei bereit, die philippinischen Behörden zu unterstützen und dem Land einen Besuch abzustatten.

Nach Prüfung der Sicherheit des Flugbetriebs von Iran Air in die EU im Rahmen von Vorfeldinspektionen, die in der Union an Luftfahrzeugen des Unternehmens vorgenommen worden seien, und unter Berücksichtigung von Beweisen für Unfälle und schwere Zwischenfälle, sowie angesichts einer mangelhaften Aufsicht durch die zuständige Behörde im vergangenen Jahr gelangte der Flugsicherheitsausschuss einstimmig zu dem Schluss, dass der Flugbetrieb von Iran Air in die EU beschränkt werden solle. Dem Unternehmen sei der Flugbetrieb nach Europa nur noch mit bestimmten Luftfahrzeugen gestattet. Die Kommission werde in den nächsten Monaten nach Iran reisen, um die Aufsicht durch die iranische Zivilluftfahrtorganisation und die Sicherheitssituation von Iran Air zu überprüfen.

Ein Besuch der Europäischen Agentur für Flugsicherheit in Albanien habe unlängst ergeben, dass die zuständige Behörde ihre Fähigkeiten ausbauen müsse, um eine angemessene Aufsicht über die von ihr zugelassenen Luftfahrtunternehmen sicherzustellen. Die Behörden seien von der Kommission dringend aufgefordert worden, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen. Die Kommission werde die Lage genau beobachten.

Das Sicherheitsniveau ägyptischer Luftfahrtunternehmen werde von der Kommission sorgfältig überwacht. Ein Besuch in Ägypten, bei dem die Aufsichtstätigkeiten der Zivilluftfahrtbehörde sowie die Leistung einiger Fluggesellschaften kontrolliert worden seien, habe ergeben, dass die Behörde ihren Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkomme. Die Kommission werde mit der Behörde weiterhin eng zusammenarbeiten, damit Verbesserungsvorschläge umgesetzt werden könnten.

In der Gemeinschaftsliste seien jetzt drei Fluggesellschaften erfasst, für die ein vollständiges Flugverbot in der Europäischen Union gelte: Ariana Afghan Airlines aus Afghanistan, Siem Reap Airways International aus Kambodscha und Silverback Cargo Freighters aus Ruanda.

Außerdem seien sämtliche Fluggesellschaften aus 17 Staaten, insgesamt 278 Unternehmen, mit einem Flugverbot belegt: Angola, Äquatorialguinea, Benin, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Gabun (ausgenommen drei Luftfahrtunternehmen, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Indonesien, Kasachstan (ausgenommen ein Luftfahrtunternehmen, für das Beschränkungen und Auflagen gelten), Kirgisische Republik, Liberia, Philippinen, Republik Kongo, Sambia, São Tomé und Príncipe, Sierra Leone, Sudan und Swasiland.

Für den Flugbetrieb von zehn Fluggesellschaften gelten Beschränkungen und Auflagen: Air Koryo aus der Demokratischen Volksrepublik Korea, TAAG Angola Airlines, Air Astana aus Kasachstan, Iran Air aus Iran, Gabon Airlines, Afrijet und SN2AG aus Gabun, Air Bangladesh, Air Service Comores und Ukrainian Mediterranean Airlines aus der Ukraine.




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