12.08.2015
FLUG REVUE

Neue Befristung gilt bis 2021Kabinett verlängert Sicherheitsgesetze um fünf Jahre

Die zur Terrorismusbekämpfung erlassenen, befristeten Sicherheitsgesetze in Deutschland gelten weitere fünf Jahre. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen.

Bundespolizei Sicherheitskontrolle Flughafen

Die unter anderem bei der Kontrolle von Fluggästen, hier durch die Bundespolizei, gewonnenen Daten dürfen auch in den nächsten fünf Jahren im Rahmen der Sicherheitsgesetze durch die Behörden genutzt werden, um den Terrorismus zu bekämpfen. Foto und Copyright: Bundesinnenministerium  

 

Die Antiterrorgesetze sollen um weitere fünf Jahre verlängert werden. Unter anderem sollen Nachrichtendienste auch künftig bei Fluggesellschaften, Banken und Telekommunikationsanbietern bestimmte Auskünfte, darunter über Flugbuchungen und Reiseziele, einholen können, teilte die Bundesregierung am Mittwoch mit. Mit dem Gesetzentwurf verlängere die Bundesregierung Befugnisse der Sicherheitsbehörden, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 durch die Terrorismusbekämpfungsgesetze eingeführt worden waren. Im Wesentlichen geht es um die bestehenden Befugnisse wie Auskünfte bei Luftfahrtunternehmen, Kreditinstituten und Telekommunikationsdiensten. Hierbei werden nur sogenannte "Bestands- und Verkehrsdaten" erhoben, nicht aber Gesprächsinhalte. Die bisherige Regelung zur Terrorismusbekämpfung war bis Januar 2016 befristet.

Unabhängige Wissenschaftler hätten die Anwendung der Gesetze durch die Behörden entsprechend den gesetzlichen Regelungen vor Fristablauf evaluiert, so die Bundesregierung. Die Evaluierung habe gezeigt, dass die Befugnisse wichtige Erkenntnisse für die Bekämpfung des Terrorismus brächten. Außerdem werde sie von den Nachrichtendiensten gemäß den gesetzlichen Vorgaben "maßvoll" eingesetzt. Das Bundeskabinett habe daher beschlossen, die Befugnisse beizubehalten. Sie würden erneut befristet und müssten vor Ablauf der neuen Frist im Januar 2021 wiederum evaluiert werden.

Mehr zum Thema:
www.flugrevue.de/Sebastian Steinke


Weitere interessante Inhalte
Neue Software soll das Reisen erleichtern IAG investiert in Start-up-Firmen

24.04.2017 - Die britisch-spanische Airline-Gruppe IAG hat sich an zwei Start-up-Unternehmen beteiligt. Diese entwickeln Software mit Reisebezug. … weiter

Flaggschiffe im Liniendienst Top 10: Die teuersten Passagierflugzeuge der Welt

24.04.2017 - Wie viel kostet ein Passagierflugzeug und welches ist am teuersten? Wir haben ein Ranking der Flugzeuge mit dem höchsten Listenpreis erstellt. … weiter

Neuester Airbus-Zweistrahler für Südkorea Asiana übernimmt ihre erste A350

24.04.2017 - Die südkoreanische Fluggesellschaft Asiana Airlines übernimmt am Montag in Toulouse ihren ersten Airbus A350-941. … weiter

Austrian Airlines Dreizehnte Embraer 195 eingeflottet

24.04.2017 - In Wien startete am 21. April die 13. Embraer 195 bei Austrian Airlines ihren Erstflug. Die österreichische Fluggesellschaft ist nun der größte Betreiber dieses Musters in Europa. … weiter

Alkohol und Drogen im Cockpit Einführung von Stichproben bei Piloten

21.04.2017 - Zum 21. April tritt eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes in Kraft: Piloten müssen ab sofort mit stichprobenartigen Kontrollen auf Alkohol-, Drogen- und Medikamentenkonsum rechnen. … weiter


  • Hersteller

    Lade...

  • Typ

    Bitte Hersteller auswählen!

FLUG REVUE 05/2017

FLUG REVUE
05/2017
10.04.2017

Abonnements
Digitalabo
E-Paper
Heft-Archiv
Einzelheft bestellen


Boeing 737 wird 50
Boeing 787-10 fliegt
Rafale in Jordanien
DC-3 in Kolumbien
Flughafen Paris Charles de Gaulle
Triebwerksforschung

aerokurier iPad-App