08.07.2009
FLUG REVUE

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Betriebsgenehmigung des Flughafens DüsseldorfBundesverwaltunggericht: Betriebsgenehmigung für Flughafen Düsseldorf ist rechtskräftig

Die Verlängerung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Düsseldorf von 2005 war rechtens. Dies steht nach der Zurückweisung von Beschwerden gegen die Nichtzulassung einer Revision durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig fest. Dieses hatte über ein Urteil des OVG Münster von 2008 ohne Revisionsmöglichkeit zu entscheiden.<br /> <br />

Das Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster vom 27. August 2008, in dem die aktuelle Betriebsgenehmigung des Düsseldorfer Flughafens bestätigt wird, ist nun rechtskräftig. Dies teilte der Flughafen Düsseldorf heute mit. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig habe alle laufenden Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision in dieser Sache zurückgewiesen. Nach den gestern ergangenen Beschlüssen seien keine weiteren Klagen gegen die aktuelle Betriebsgenehmigung des Düsseldorfer Flughafens anhängig.

In ihrem Urteil vom August vergangenen Jahres hatten die Münsteraner Richter die Rechtmäßigkeit der Betriebsgenehmigung des Flughafens bestätigt. Die Stadt Krefeld und eine Gruppe von Privatpersonen hatten gegen das nordrhein-westfälische Landesverkehrsministerium geklagt, das dem Airport im November 2005 eine sogenannte Anschlussgenehmigung erteilt hatte. Da das OVG in seinem Urteil eine Revision nicht zugelassen hatte, legten die Stadt Krefeld und eine Gruppe von Privatpersonen Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht ein. Diese Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision haben die Leipziger Richter nun zurückgewiesen.

Nach dem Urteil des OVG dürfen am Düsseldorfer Flughafen gemäß der Betriebsgenehmigung 131000 Starts und Landungen in den sechs verkehrsreichsten Monaten eines Jahres durchgeführt werden. Nach Auffassung des Gerichts seien die in der Genehmigung enthaltenen Stundeneckwerte rechtlich nicht zu beanstanden. Auch die in der Genehmigung enthaltene Öffnungsklausel wurde von den Richtern bestätigt. Das Gericht hält darüber hinaus die Ausweitung auf 33 Landungen in der ersten Nachtstunde (22.00 Uhr bis 23.00 Uhr) über das gesamte Jahr für rechtens.

Am Flughafen Düsseldorf, dem größten Flughafen des bevölkerungsreichsten deutschen Bundeslandes NRW und drittgrößten deutschen Flughafen, wurden im Jahr 2008 über 18 Millionen Fluggäste und über 90000 Tonnen Fracht befördert.

 

 




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