31.07.2012
FLUG REVUE

Bundesverwaltungsgericht: BER-Planfeststellungsbeschluss ist rechtensBundesverwaltungsgericht: BER-Planfeststellung rechtens

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hält den Planfeststellungsbeschluß zum Bau des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) für rechtens. Das Gericht wies Klagen von Anwohnern ab, die wegen gegenüber der ursprünglichen Planung geänderten An- und Abflugrouten eine grundsätzliche Prüfung der Baugenehmigung gefordert hatten.

BER Berliner Flughafen Luftaufnahme

Wann wird der neue Berliner Flughafen BER eröffnet werden? © Foto: Berliner Flughäfen/Dirk Laubner  

 

Das Bundesverwaltungsgericht habe die Klagen der Anwohner wegen behaupteter Täuschung über die BER-Flugrouten zurückgewiesen, teilte das Gericht am Dienstag mit. Auch bleibe der künftige Parallelbetrieb auf den beiden Pisten zulässig.

Der Streit hatte sich daran entzündet, dass die Flugrouten der beiden Start- und Landebahnen in BER entgegen den langjährigen Ankündigungen des Flughafens nicht geradeaus, entlang der Bahnachsen verlaufen, sondern, auf Betreiben der Flugsicherung und gemäß ICAO-Empfehlungen, teilweise mehrmals abknicken. Dadurch werden andere Gebiete überflogen und durch Lärm beeinträchtigt als ursprünglich angekündigt. Die geänderten Flugrouten sollen intern seit Jahren bekannt gewesen sein, aber gegenüber der Öffentlichkeit verschwiegen worden sein. 

Das Gericht entschied, dass die ursprüngliche Information des Flughafens anhand seiner ersten "Grobplanung" zulässig gewesen sei. Eine von den Klägern unterstellte Täuschung und ein etwaiges, absichtliches Zurückhalten der neuen Routen erkannte das Gericht nicht.

Dem Flughafen BER wird mit der Entscheidung eine Jahre lange juristische Neubearbeitung seiner Bau- und Betriebsgenehmigung erspart. Die vorhandene Genehmigung wurde bestätigt.

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www.flugrevue.de/Sebastian Steinke



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