08.01.2009
FLUG REVUE

8.01.2009 - Augsburg AusbauFlughafen Augsburg darf ausgebaut werden

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in einem heute verkündeten Urteil die Klagen von Anwohnern gegen den Umbau des Flughafens Augsburg abgewiesen.

Die Kläger, zwei lärmbetroffene private Flughafenanlieger, hatten sich mit ihrer Klage insbesondere gegen den Änderungs-Planfeststellungsbeschluss des Luftamtes Südbayern von 2002 gerichtet, mit dem Baumaßnahmen an den Flughafengebäuden (z.B. die Verlegung von Hallen, Umbau der Einrichtungen für Luftfahrtunternehmen) und eine veränderte Startbahnnutzung genehmigt wurden. Die Kläger beriefen sich unter anderem darauf, dass sie wegen Aufgabe des Vorhabens einen Anspruch auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses hätten.

Nach Auffassung des BayVGH besteht ein solcher Anspruch nur für grundstücksbetroffene und nicht für lärmbetroffene Anlieger. Zudem sei der Flughafen Augsburg nicht aufgegeben worden, sondern durch einen Änderungs-Planfeststellungsbeschluss des Luftamtes Südbayern lediglich den veränderten tatsächlichen Verhältnissen angepasst worden (Geschäftsrückgang,weitgehender Rückzug der Linienverkehrsgesellschaften).

Dem von Klägerseite ebenfalls in den Vordergrund gerückten Argument, die Änderungs-Planfeststellung führe zu einer Erhöhung ihrer Lärmbelastung durch den Flughafenbetrieb, ist das Gericht nicht gefolgt. Die Erörterung der Lärmproblematik mit einem Sachverständigen in der mündlichen Verhandlunghabe ergeben, dass keine relevante Veränderung bzw. Verschlechterung der Lärmsituationgegeben sei.

Die Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen. Die Kläger können gegen die Nichtzulassung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erheben.
(Bayer. Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 8. Januar 2009 Az. 8 A 06.40018)




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