22.05.2009
FLUG REVUE

Flughafen Braunschweig darf ausgebaut werden

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht stimmt einer Startbahnverlängerung am Flughafen Braunschweig zu und hat zwei Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zurückgewiesen. Etwaige Standortalternativen für eine verlegte Umgehungsstraße sollen aber nochmals geprüft werden.

Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit zwei Urteilen vom 20. Mai 2009 (7 KS 28/07 und 7 KS 59/07) die Klagen von Eigentümern, Anwohnern und eines Naturschutzverbandes gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Verlängerung der Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens Braunschweig-Wolfsburg überwiegend abgewiesen. Dies teilte das Gericht am Mittwoch mit.

Der Senat bestätigte, dass der Ausbau erforderlich sei, um die am Flughafen angesiedelten Forschungseinrichtungen der Luft- und Verkehrstechnik zu sichern und insbesondere dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) auch in Zukunft Forschungen vor allem im Bereich der Hochauftriebstechnik zu ermöglichen.

Die Verlängerung der Start- und Landebahn in ein Europäisches Vogelschutzgebiet hinein sei zu Recht genehmigt worden, weil den mit dem Ausbau verfolgten Zielen ein höheres Gewicht zukomme als den beeinträchtigten Erhaltungszielen des Vogelschutzgebiets und das Vorhaben insoweit alternativlos sei.

Der Verlauf einer zu verlegenden Flughafenumgehungsstraße solle jedoch noch einmal überprüft werden. Außerdem sei über Schutzvorkehrungen gegen sog. "Wirbelschleppen" erneut zu entscheiden.

Dies bedeute, dass die Flughafengesellschaft mit dem Bau der verlängerten Start- und Landebahn beginnen könne, nicht aber mit dem Bau der östlichen Umfahrung. Dem Antrag eines Naturschutzverbandes und einer Grundstückseigentümerin auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes habe der Senat entsprechend teilweise stattgegeben.



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