26.10.2009
FLUG REVUE

Koalitionsvertrag: Koordinierter Ausbau der Flughäfen

„Die Koalition ist sich der großen Bedeutung der Luftverkehrswirtschaft für den Standort Deutschland bewusst“, stellen CDU, CSU und FDP fest.

In der Rubrik Moderne Infrastruktur/Mobilität des Koalitionsvertrags heißt es dazu: „Wir werden uns für einen koordinierten Ausbau der Flughafeninfrastruktur einsetzen. Neben einer Kapazitätsentwicklung der Flughäfen werden wir insbesondere international wettbewerbsfähige Betriebszeiten sicherstellen. Die dazu erforderliche Präzisierung im Luftverkehrsgesetz soll eine gleichberechtigte und konsequente Nachhaltigkeitsabwägung von wirtschaftlichen, betrieblichen und dem Lärmschutz geschuldeten Erfordernissen auch bei Nachtflügen sicherstellen."

Außerdem will die Koalition „die Realisierung des Single European Sky auf europäischer Ebene vorantreiben, um direktere Flugrouten innerhalb Europas zu ermöglichen."

Die Deutsche Flugsicherung GmbH soll in ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden, „insbesondere durch eine Befreiung der Restriktionen des § 65 Absatz 3 BHO. Wir prüfen eine Kapitalprivatisierung der Deutschen Flugsicherung GmbH (DFS)."

Bei der Einführung des Emissionshandels für den Luftverkehr will die neue Regierung „Wettbewerbsneutralität sicherstellen. Wir werden eine effizienzsteigernde Reform der Luftverkehrsverwaltung, insbesondere im Hinblick auf ihre Organisationsform, prüfen."




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