01.07.2010
FLUG REVUE

WTO entscheidet im SubventionsstreitWTO: Europäische Flugzeugbauförderung ist regelwidrig

Die Welthandelsorganisation WTO in Genf hat über eine Klage der USA gegen die europäische Flugzeugbauförderung entschieden. Laut WTO verstoßen die Europäer in mehreren Punkten gegen die Regeln eines fairen Welthandels.

Die WTO entschied in dem seit Jahren erbittert geführten transatlantischen Streit, dass die in Europa für die Luftfahrtindustrie gewährten Anschubfinanzierungen, darunter für Airbus A380 und A350, sowie verbilligte Kredite, Bürgschaften und Infrastrukturhilfen für Luftfahrtstandorte, etwa in Hamburg, Bremen und Toulouse, und sogar die deutschen Luftfahrtforschungsprogramme regelwidrig seien. Die Europäer müssten die Regelverstöße kurzfristig, binnen 90 Tagen, abstellen.

Durch die Regelverstöße sei ein fairer Welthandel beeinträchtigt worden, was Exporte vergleichbarer Flugzeugbauprodukte aus den USA nach Australien, Brasilien, China, Taiwan, Korea, Mexiko und Singapur behindert habe.

Die WTO entschied noch nicht über eine Gegenklage der Europäer, die grobe Regelverstöße seitens der USA bemängeln. Airbus behauptet sogar, die neue Boeing 787 sei das höchst subventionierte Flugzeugbauprogramm der Geschichte, da Boeing hier stark von der industriellen und steuerlichen Strukturförderung in South Carolina und von staatlich geförderter Infrastruktur und Forschung in Japan profitiere. Außerdem erfolge in den USA ein Großteil der Forschung staatlich durch die NASA und durch das Militär, darunter in erheblichem Umfang auch im Rahmen streng geheim gehaltener "schwarzer" Programme.




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