31.01.2008
FLUG REVUE

30.1.2008 - 170.000 Stimmen pro THFÜber 170.000 Berliner stimmen für Tempelhof

30. Januar 2008 - Die Berliner haben entschieden: Es muss ein Volksbegehren über die Zukunft des Flughafens Tempelhof geben.

Der Landeswahlleiter von Berlin hat bekanntgegeben, dass insgesamt 174.269 'Zustimmungserklärungen' vorliegen. Damit war die für ein Zustandekommen der Volksabstimmung notwendige Zahl von 170.000 Unterschriften wahlberechtigter Berliner Bürger bereits 15 Tage vor Ende des Verfahrens überschritten. Die Auslegungsstellen für die Unterschriftenaktion bleiben trotzdem bis zum vorgesehenen Ende der Aktion am 14. Februar offen. Zwischen dem 14. und 23. Februar müssen die Bezirksabstimmungsleiter in Berlin die Gültigkeit der Unterschriften feststellen. Danach wird das offizielle Endergebnis veröffentlicht. Nach dem Berliner Gesetz für Volksbegehren muss dann innerhalb von 15 Tagen nach Bekanntgabe ein Termin für das eigentliche Volksbegehren festgesetzt werden. Dieser Termin muss in einem Zeitraum von maximal vier Monaten nach der Bekanntgabe liegen. Beim Volksbegehren selbst müssen mindestens 610.000 wahlberechtigte Berliner für die Annahme des Volksbegehrens stimmen, damit es durchkommt. Doch damit wäre der Erhalt des City-Flughafens nicht garantiert, denn das Ergebnis des Volksbegehrens ist in Berlin für den Senat nicht bindend. 




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