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Bundestag verlängert Einsatz-Mandate

Bundeswehr bleibt in Mali und im Libanon

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Die Teilnahme der Bundeswehr an den zwei von den Vereinten Nationen geführten Einsätzen MINUSMA in Mali und UNIFIL im Libanon wurde um ein Jahr verlängert. Damit bleiben auch die Airbus-A310-Tanker der Luftwaffe über Mali aktiv.

Der Deutsche Bundestag hat am 25. Juni die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an den Missionen MINUSMA und UNIFIL beschlossen. Bei 587 abgegebenen Stimmen votierten 518 Parlamentarier in namentlicher Abstimmung für die Fortsetzung einer deutschen Beteiligung an der MINUSMA-Mission. 64 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt; es gab 5 Enthaltungen. Vor allem mit Pionier-Ausbildern, Sanitätern, und einem Tankflugzeug vom Typ Airbus A310 MRTT, das in Dakar stationiert ist, beteiligt sich die Bundeswehr an zwei Einsätzen zur Stabilisierung des westafrikanischen Mali. Denn neben der Multidimensionalen Stabilisierungsmission MINUSMA unterstützt die Bundeswehr auch die Trainingsmission EUTM Mali, die dazu beitragen soll, die militärischen Kapazitäten der malischen Streitkräfte wiederherzustellen. Insgesamt rund 260 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind im Rahmen der beiden Missionen derzeit in Mali und im Senegal im Einsatz.

Für die Verlängerung des UNIFIL-Einsatzes stimmten 513 Bundestagsabgeordnete bei 66 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. Insgesamt 587 Abgeordnete haben abgestimmt. Aktuell sind rund 120 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für die Mission tätig. Neben der Kontrolle der Seewege vor der Küste des Libanon engagiert sich die Bundeswehr auch bei der Ausbildung der libanesischen Marine. Ziel ist es, die libanesischen Streitkräfte zu befähigen, die Seewege eigenständig zu kontrollieren.

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