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Drohnen-Leasing der Bundeswehr

General Atomics klagt gegen Heron TP

Der Abschluss eines Leasingvertrags für israelische Drohnen dürfte sich verzögern, nachdem Konkurrent General Atomics beim Oberlandesgericht Düsseldorf gegen die Auswahlentscheidung klagt.

Laut Verteidigungsministerium kann das Gericht zwar eine Entscheidung in letzter Instanz treffen, doch das Verfahren könne „zwischen drei und neun Monaten“ dauern. Zuvor hatte eine Vergabekammer beim Bundeskartellamt am 17. August einen Nachprüfungsantrag von General Atomics abgewiesen. „Das Recht des Auftraggebers, den Leistungsgegenstand zu bestimmen“ sei korrekt ausgeübt worden.

„Die Auswahlentscheidung zugunsten der Heron TP erfolgte aus einer gesamtplanerischen Betrachtung…“, so das Verteidigungsministerium. Vor dem jetzigen Prozess war geplant, einen Leasingvertrag für fünf Fluggeräte „nach einer parlamentarischen Befassung Anfang 2017“ abzuschließen.

Verfügbar sein sollen die ersten zwei Luftfahrzeuge „ca. 24 Monate nach Vertragsschluss“. Stationierung und Grundbetrieb sind in Israel vorgesehen, wo auch die Ausbildung stattfinden soll. Hauptauftragnehmer ist dabei Airbus Defence & Sapce, mit Israel Aerospace Industries als Unterauftragnehmer.

Was die umstrittene Bewaffnungsfähigkeit des unbemannten Aufklärungssystems betrifft ist diese laut Ministerium „ca. 27 Monate nach Vertragsunterzeichnung möglich“.

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