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Euro-Hawk-Untersuchungsbericht vorgelegt

Euro-Hawk-Untersuchungsbericht vorgelegt

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat gestern seinen Bericht zum Stopp des Euro-Hawk-Programms vorgelegt. Unterdessen absolvierte der Versuchsträger insgesamt 19 Flüge mit 200 Flugstunden.

Der bisher längste Flug des in Manching stationierten Euro Hawk über Deutschland dauerte 25,3 Stunden, so die Programmpartner Northrop Grumman und Cassidian. Dabei patroullierte der Signalaufklärer in 17860 Metern Höhe.

Neben den Testflügen in gesperrten Lufträumen in Süddeutschland flog der Euro Hawk am 6. Juni erstmals auch über der Nordsee.

Cassidian sieht im Euro Hawk nach wie vor „das einzige System, das die deutschen Anforderungen an Signalaufklärungsmissionen in großen Höhen erfüllen kann“. Das mag durchaus stimmen, aber politisch ist das Programm tot. Das Verteidigungsministerium prüft deshalb laut Thomas de Maizière „bis Ende dieses Jahres alternative Plattformen, auf denen das erprobte Aufklärungssystem ISIS zum Einsatz kommen kann“. Kandidaten sind Airbus-Verkehrsflugzeuge oder große Geschäftsreisejets.

Verteidigungsminister de Maizière, der die Euro-Hawk-Affäre trotz der Angriffe der Opposition bisher überstanden hat, will aus dem Desaster „die richtigen Konsequenzen ziehen“.

„Wir haben mit dem Aufbau einer zentralen Behörde der Bundeswehr für die Zulassung von militärischen Luftfahrzeugen begonnen. Sie soll bereits im kommenden Jahr ihre Arbeit aufnehmen,“ so der Minister.

Außerdem „überarbeiten wir den neuen Beschaffungsprozess im Hinblick auf eine Frühwarnfunktion.... Wir entwickeln bereits die Maßstäbe der Statusberichte zu großen Rüstungsvorhaben, die regelmäßig und ohne besonderen Anlass der Leitung des Ministeriums und dem Parlament zugeleitet werden sollen“.

Den kompletten Untersuchungsbericht mit den Sondervoten und den Protokollen der Ausschussitzungen gibt es als (sehr großes!) PDF-Dokument mit der Drs-Nr: 17/14650 auf den Internetseiten des Bundestags zum herunterladen (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714650.pdf)

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