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Tiger Teilersatz

Schweizer Nationalrat stimmt für den Kauf der Gripen

Foto: Foto: Saab 23 Bilder

Nach der Debatte am Mittwochvormittag erhielt der geplante Kauf von 22 Saab Gripen E eine deutliche Mehrheit.

Die umstrittene Beschaffung wurde mit 113 zu 68 Stimmen bei 6 Enthaltungen gebilligt. Insbesondere die bürgerlichen Parteien votierten mit Ausnahme der Grünliberalen für das neue Kampfflugzeug, dass die Nortthrop F-5 Tiger II ablösen soll.

Für die Finanzierung des auf 3,1 Milliarden Franken veranschlagten Kaufs wurde ein eigenes Gripen-Fondgesetz geschaffen. Auch dieses passierte mit 118 zu 67 Stimmen bei 3 Enthaltungen. Abgelehnt wurden dagegen Anträge wie das Ansinnen, das Programm an den Bundesrat (Regierung) zurückzuweisen und ihn aufzufordern, anderen Angebote zu prüfen.

Als nächstes wird sich nun der Ständerat am 18. September mit dem Gripen-Programm befassen. Auch hier geht es für Verteidigungsminister Ueli Maurer darum, eine qualifizierte Mehrheit zu erreichen, um die Gelder freizugeben.

Nach den Parlamentskammern wartet die wohl größte Hürde auf die Gripen: SP, Grüne und Grünliberale haben bereits angekündigt, auf ein Referendum der Bevölkerung hinzuarbeiten. Zwei Komitees wollen die notwendigen Unterschriften sammeln.

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