26.10.2009
FLUG REVUE

Koalitionsvertrag: Forderungen an A400M und Eurofighter

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP enthält beim Kapitel Bundeswehr auch einige Anmerkungen zu wichtigen Rüstungsprogrammen.

Allgemein wird festgestellt, das „eine leistungsfähige nationale wehrtechnische Industrie für uns von hoher sicherheits- und wirtschaftspolitischer Bedeutung ist“. Die neue Regierung will daher „ressortübergreifend Maßnahmen zur Erhaltung ausgewählter wehrtechnischer  Kernfähigkeiten festlegen und umsetzen.“

Beim Rüstungsprojekt A 400 M besteht die Koalition auf „vollständiger Erfüllung des Vertrages. Der strategische Lufttransport wird sicher gestellt“.

Bezüglicher der Eurofighter-Beschaffung haben sich die Koalitionsparteien darauf geeinigt, zukünftige Exporte auf die noch in der Tranche 3b zu beauftragende Stückzahl anrechnen zu lassen“.

Im Kapitel Außenpolitik wird zudem angekündigt, dass man sich „im (NATO)-Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen wird, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden.“



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