29.06.2014
FLUG REVUE

Luftwaffe Bewaffnete Drohnen: Expertenanhörung im Bundestag

Ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen beschaffen kann soll erst nach sorgfältiger Prüfung auch zahlreicher nichtmililtärischer Aspekte entschieden werden. Eine Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss am Montag wird zur breiten Diskussion beitragen.

IAI Heron Bundeswehr Afghanistan

Derzeit betreibt die Bundeswehr den unbewaffneten Heron 1 über Afghanistan. Gescuht ist ein bewaffnungsfähiges Nachfolgemuster.  

 

„Völker-, verfassungsrechtliche sowie sicherheitspolitische und ethische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“ – zu diesem Thema werden acht geladene Einzelsachverständige am 30. Juni auf einer öffentlichen Sitzung im Paul-Löbe-Haus ihre Einschätzungen abgeben.

Rein militärisch wäre es sehr sinnvoll, Drohnen zu bewaffnen, und zahlreiche Streitkräfte weltweit haben dieses inzwischen getan, argumentiert die Luftwaffe seit langem. Laut Einschätzung des Inspekteurs der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, nutzen weltweit rund 90 Staaten Drohnen. Rund 30 hätten die Möglichkeit, diese auch mit Waffen zu bestücken.

Doch entspricht der Einsatz von Kampfdrohnen auch dem deutschen wie dem Völkerrecht? Wer muss über einen solchen Einsatz entscheiden? Ist er ethisch zu verantworten? Senken Kampfdrohnen die politische Hemmschwelle, militärisch einzugreifen, weil eigene Soldaten dabei nicht gefährdet werden? Und markieren ferngesteuerte bewaffnete Luftfahrzeuge vielleicht den Einstieg in die Entwicklung fliegender „Kampfroboter“, die völlig autonom agieren – ohne, dass schlussendlich noch ein Mensch die Entscheidung über Leben und Tod trifft?



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