25.03.2011
FLUG REVUE

Deutsche Soldaten nun doch mit NATO-AWACS über Afghanistan

Nachdem die Boeing E-3A der Allianz schon seit Januar über Afghanistan im Einsatz sind dürfen nun auch deutschen Angehörigen des in Geilenkirchen stationierten multinationalen Verbands mitfliegen.

Die deutsche Beteiligung wurde heute nach einem Eilverfahren vom Bundestag mit 407 Ja-Stimmen genehmigt. 113 Parlamentarier stimmten mit Nein, 32 enthielten sich. Bis zu 300 Soldaten der Bundeswehr können sich am AWACS-Einsatz im NATO-geführten ISAF-Einsatz in Afghanistan beteiligen, so sieht es das Mandat vor.

Verteidigungsminister de Maizière hatte im Parlament betont, dass es auch ohne die Entwicklung in Libyen sinnvoll und nötig gewesen wäre, AWACS in Afghanistan zu beschließen. Die Zustimmung sei aber auch als ein politisches Zeichen der Bündnissolidarität zu werten.

Das Mandat soll bis zum 31. Januar 2012 laufen und nur gelten, solange eine Ermächtigung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vorliegt.

Bereits im Juni 2009 hatte der Bundestag mit großer Mehrheit einen NATO-AWACS-Einsatz beschlossen. Der Einsatz scheiterte damals an Stationierungs- und Überflugsfragen, erinnerte de Maizière in seiner Rede. Mit Konya als Stationierungsbasis in der Türkei und einer Zwischenlandung in Masar-i Scharif sei auch diese Frage nun akzeptabel gelöst.



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