05.06.2013
FLUG REVUE

de Maizière verteidigt Euro-Hawk-Entscheidung

Das Verteidigungsministerium hat heute den Bericht einer internen Arbeitsgruppe zum Abbruch des Euro-Hawk-Programms vorgelegt. Thomas de Maizière verteidigt darin die Entscheidung als „richtig" und „nicht zu spät".

Euro Hawk Sunset

Der Euro Hawk wird von der Bundeswehr nicht beschafft (Foto: Northrop Grumman).  

 

„Es ist größerer Schaden verhindert worden“, so der Minister. Allerdings: „Das Verfahren weist Mängel auf. Daraus gilt es Konsequenzen zu ziehen".

Der Bericht der Ad-hoc Arbeitsgruppe umfasst 83 Seiten plus diverse als VS-NfD-eingestufte geheime Anlagen. Er bestätigt im wesentlichen die seit Wochen in der Presse kursierenden Informationen über Ablauf und Kosten des Projekts.

Nach Einschätzung von de Maizière liegt „der eigentliche Geburts- und Konstruktionsfehler dieses Entwicklungsvorhabens“ darin, dass beide Seiten unterschiedliche Vorstellungen über die Anforderungen hatten, die nötig sind, damit der Euro Hawk in deutschen Luftraum fliegen darf, also um eine Musterzulassung für den Prototyp oder gar für die Serie zu bekommen. „Die Grundannahme, dass eine amerikanische Zulassung in Deutschland letztlich nur angepasst werden müsse und das dann schon reichen werde, war irrig. Auch die Vorstellung, dass man gemeinsam die technischen Voraussetzungen während des Projektverlaufs erarbeiten könne, die für eine solche Musterzulassung notwendig sind, erwiesen sich als falsch", so der Minister.

De Maizière sagte, erst am 13. Mai über das Scheitern des Projekts in Kenntnis gesetzt worden zu sein. „Es gab zuvor keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem. Es gab lediglich am 20. März 2012 eine Informationsvorlage an mich zu rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem sog. G-10-Gesetz. Von Zulassungsproblemen habe ich erstmals im Rahmen einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben am 1. März 2012 gehört. Sie wurden mir gegenüber in dieser Besprechung als lösbar dargestellt“.

De Maizière erklärte vor dem Verteidigungsausschuss, das die Bundeswehr „weiterhin dringend die Fähigkeit zur luftgestützten signalerfassenden Aufklärung"  braucht. Bis Ende 2013 werden daher alle Varianten geprüft, die geeignet sind. Das Aufklärungssystem ISIS soll dabei Verwendung finden. Es stehen die geplanten, aber nicht ausgegebenen Mittel für die Beschaffung der Serie des Euro Hawk zur Verfügung.

Bei der anstehenden Beschaffungsentscheidung über eine Drohne mittlerer Höhe (MALE) muss das, was die deutsche Seite an Zulassungsvoraussetzungen verlangt, von Anfang an geklärt sein, so der Minister. Insgesamt brauche man „ein klares Regelwerk für zivile und militärisch genutzte Luftfahrzeuge auf europäischer und NATO-Ebene.“

Dies gilt insbesondere im Hinblick auf das AGS-Progamm der NATO, bei dem fünf Global Hawks beschafft werden sollen. „Die Gründe für die deutsche Entscheidung habe ich gestern meinen Kollegen der NATO erläutert. Wir sollten eine Chance für Europa nutzen, indem wir uns mit dem Zulassungsland Italien auf gemeinsame Zulassungsanforderungen verständigen“, so de Mazière.

Für größere Rüstungsvorhaben  will der Minister künftig regelmäßige Statusberichte vorgelegt haben, in denen Lösungsmöglichkeiten für aufgetretene Probleme" vorzuschlagen sind.



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