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EU will Emissionshandel für Interkontinentalflüge aussetzen

EU will Emissionshandel für Interkontinentalflüge aussetzen

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Seit Januar 2012 müssen Fluggesellschaften, die in der EU starten und landen, Emissionszertifikate für die gesamte Flugstrecke nachweisen. Das System wurde international heftig kritisiert. Jetzt rudert Brüssel zurück.

Klima-Kommissarin Connie Hedegaard brachte eine Gesetzesvorlage ein, mit der "die Uhr angehalten" werden soll, denn eigentlich hätten alle internationalen Flugesellschaften bis 30. April ihre Emissionszertifikate für 2012 vorlegen müssen.

Während sich Airlines für alle innereuropäischen Flüge weiterhin mit CO2-Zertifikaten eindecken müssen, sollen Interkontinentalflüge von dem System nun zunächst für ein Jahr befreit werden. Die Verabschiedung des Gesetzes gilt als sicher.

Mit der unilateralen Einbeziehung aller Fluggesellschaften in den Emissionshandel hatte Brüssel so gut wie alle internationelen Partner verärgert. China soll wegen der Verpflichtung seiner Airlines zur Teilnahme am EU-ETS gar bei Airbus geplante Flugzeugbestellungen zurückgehalten haben. In den Vereinigten Staaten wurde eine Rechtsgrundlage geschaffen, mit der das Verkehrsministerium Airlines den Kauf von Emissionsrechten untersagen kann.

Die EU hofft, auf der Hauptversammlung der ICAO im Herbst die Wogen zu glätten. Nach Ansicht einiger EU-Parlamentarier ist der Emissionshandel zumindest im Interkontinentalverkehr angesichts des großen internationalen Drucks aber bereits tot. Hedegaard gehe es nur noch darum, einen halbwegs geordnenen Rückzug anzutreten.

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