Friedrich Merz ist am 6. Mai im zweiten Anlauf zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. Klientelpolitik für Flieger darf man nicht erwarten, klare Kante pro Luftfahrt aber ist wünschenswert.
Der erste Startversuch endete mit einem Abbruch noch vor dem Abheben. Erst im zweiten Anlauf vereinte Friedrich Merz genug Stimmen der Abgeordneten auf sich, um ins höchste Regierungsamt aufsteigen zu können. Ein unschöner Schlag für unsere ohnehin angegriffene Demokratie, aber erwartbar angesichts der Tatsache, dass Merz sich im Wahlkampf bei Weitem nicht nur Freunde gemacht hat.
Leidenschaft fürs Fliegen
Sei’s drum: Mit dem Sauerländer Merz zieht zum ersten Mal ein aktiver Pilot ins Kanzleramt ein. Seine Leidenschaft fürs Fliegen, zumeist ausgelebt auf seiner DA62, war indes schon mehrfach Anlass für Kontroversen. Dass der Trip nach Sylt zur Hochzeit von Christian Lindner bei gleichzeitig gebetsmühlenartig vorgetragenen Energiespar-Appellen an die krisengebeutelte Gesellschaft ihm übel ausgelegt werden würde, war seinerzeit erwartbar. Ebenso, dass sich die Tageszeitung "taz" auf die vielen Flüge zwischen seiner Heimat und der Hauptstadt Berlin sowie Zielen in ganz Deutschland stürzen und deren Klimafolgen ausrechnen würde. Als Pilot steht man eben im Fokus, als prominenter Pilot umso mehr.
Was wird mit der ZÜP?
Angesichts der aktuellen innen- und außenpolitischen Herausforderungen ist es absurd zu erwarten, dass sich Friedrich Merz vorrangig um Probleme der Pilotenschaft in Deutschland kümmert. Allerdings dürften Verbände und Fachmedien genau hinschauen, wie sein Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und dessen Staatssekretäre Christoph de Vries und Daniela Ludwig sich künftig positionieren, wenn wieder einmal über das Luftsicherheitsgesetz und die ZÜP diskutiert wird. Schon 2019 hatte de Vries auf aerokurier-Nachfrage zur Sinnhaftigkeit der ZÜP durch weitgehend substanzlose Aussagen versucht, die Überprüfung zu rechtfertigen – wie übrigens alle anderen befragten Politiker mit Ausnahme Manuel Höferlins von der FDP, der ebenfalls aktiv fliegt und für die Abschaffung kämpfte. 2020 kam stattdessen sogar eine Verschärfung der Regelung in Form von weiter reichenden Recherchebefugnissen für die Überprüfung der Zuverlässigkeit von Piloten.
Darf der Kanzler weiter fliegen?
Offen bleiben mindestens drei weitere Fragen: Darf Merz als Kanzler weiter selbst fliegen, oder ist das Sicherheitsrisiko zu groß? Muss die Luftwaffe jetzt auf bewaffnete Propellermaschinen als Begleitflugzeuge umstellen, weil der Eurofighter zu schnell ist, um die D-IAFM von Merz zu eskortieren? Und wie begrüßt man den Bundeskanzler, wenn man ihm auf dem Vorfeld oder an der Tanke begegnet? Ist ein "Hi Friedrich!", wie unter Piloten üblich, angemessen?
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