08.04.2016
FLUG REVUE

Flugsicherung erhält höchstrichterliche UnterstützungDFS darf navigationsstörende Windkraftanlagen untersagen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (BVerwG) hat die Revision eines Windkraftbetreibers zurückgewiesen. Damit ist nun erstmalig ein höchstrichterliches Urteil in der Sache zu Gunsten der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) ergangen. Es ging um die Störung von Navigationsanlagen der Flugsicherung durch Windkraftanlagen.

Windkraftanlage

Die DFS prüft vor der Errichtung neuer Windkraftanlagen, ob diese benachbarte Navigationseinrichtungen im Umkreis von bis zu 15 Kilometern stören könnten. Foto und Copyright: DFS  

 

Ein Windkraftbetreiber hatte die Errichtung von vier Windkraftanlagen geplant. Wegen der möglichen Störung einer rund 1,5 Kilometer entfernt liegenden Navigationseinrichtung der DFS hatte das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) auf der Grundlage einer gutachtlichen Stellungnahme der DFS gegen die Errichtung der Windkraftanlagen entschieden. Daraufhin lehnte die Genehmigungsbehörde den Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids zur Errichtung der Windkraftanlagen ab. Dagegen hatte der Betreiber der Windkraftanlagen geklagt. 

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hatte im Jahr 2014 keinen Anlass gesehen, die Methode zu beanstanden, mit der von der DFS ermittelt wird, ob und in welchem Ausmaß die Navigationsfunktion durch geplante Bauwerke gestört werde. Es hatte auch keine sonstigen Rechtsfehler festgestellt und die Klage abgewiesen. Dieses damalige Urteil des OVG hat das BVerwG jetzt in vollem Umfang bestätigt.

Die DFS verwendet für ihre Begutachtung eine mathematische Methode, deren Gültigkeit im empirischen Vergleich mit einer Vielzahl anderer Gutachten validiert wurde. Neben dem eigentlichen Begutachtungsergebnis erhalten die Bewertungen auch Informationen über den berücksichtigten Baubestand, sowie das gemäß Flugvermessungen noch freie Fehlerbudget für die Errichtung neuer Anlagen.

Die DFS-Prüfung entspricht Vorgaben der ICAO: In den Standards und Empfehlungen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO sind die erforderlichen Genauigkeiten für die Signale von Radar- und Navigationsanlagen festgelegt worden. So wird erreicht, dass Fluglotsen auf zuverlässige Radarinformationen zugreifen und Piloten bei der Navigation ihre vorgeschriebenen Flugpfade einhalten können.

Im Rahmen der Genehmigungsverfahren von Bauvorhaben prüft die DFS als Betreiber der Flugsicherungsanlagen im Auftrag des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung (BAF), ob das geplante Bauwerk die Signale der betroffenen Flugsicherungseinrichtung(en) stören kann (sog. Gutachterliche Stellungnahme). Die DFS zieht bei der Beurteilung die Standards und Empfehlungen der ICAO heran. Das Vorgehen wird in diesem Fall durch den § 18a des Luftverkehrsgesetzes zusammen mit Empfehlungen aus dem ICAO-Dokument „ICAO EUR Doc. 15“ in Verbindung mit dem „ICAO Annex 10“ geregelt.

Das BAF entscheidet im Anschluss auf Grundlage der gutachterlichen Stellungnahme der DFS, ob durch das beantragte Bauvorhaben die betroffene(n) Flugsicherungseinrichtung(en) gestört werden könnten, das heißt, ob die zu erwartenden Störungen die zulässigen Grenzwerte überschreiten und teilt die Entscheidung der zuständigen Luftfahrtbehörde des Landes mit.

Mehr zum Thema:
www.flugrevue.de/Sebastian Steinke


Weitere interessante Inhalte
Aéroport du Grand Ouest Frankreich beerdigt umstrittenes Flughafen-Projekt

18.01.2018 - Die französische Regierung verzichtet darauf, den Airport Notre-Dame-des-Landes nordöstlich von Nantes zu bauen. … weiter

Kuwait Airshow Qatar Airways will weiter in Airlines investieren

18.01.2018 - Akbar Al-Baker unternimmt einen zweiten Anlauf auf eine Beteiligung in den Vereinigten Staaten. Qatar Airways sei der Einstieg bei einem Airline-Startup angeboten worden, sagte der Qatar-Chef am Rande … weiter

Größte deutsche Fluggesellschaft Lufthansa: Die Flotte

18.01.2018 - 343 Flugzeuge sind momentan bei der größten deutschen Airline im Einsatz. Die größte Maschine der Lufthansa bietet Platz für 509 Passagiere, die Kleinste für 90. … weiter

Indigo Partners Frontier Airlines vernetzt sich mit Volaris

18.01.2018 - Günstigflieger machen in der Regel lieber ihr eigenes Ding, anstatt sich in Allianzen zu verstricken. Frontier und Volaris wagen einen grenzübergreifenden Codeshare. Nach Angaben der Airlines ist es … weiter

Bestellungen Boeing 787-10: Die Kunden des Dreamliners

18.01.2018 - Boeing hat derzeit 171 Bestellungen für die 787-10 vorliegen. Die Auslieferung der längsten Version der Dreamliner-Familie ist für 2018 geplant. Hier haben wir Details zu den Kunden. … weiter


FLUG REVUE 02/2018

FLUG REVUE
02/2018
08.01.2018

Abonnements
Digitalabo
E-Paper
Heft-Archiv
Einzelheft bestellen


- Letzte F-16 aus Fort Worth
- Insolvenz NIKI
- Die Neuen von Cessna
- Sea Lion für die Marineflieger
- Sparwunder Open Rotor
- Passagierjets ohne Piloten?
- Raumstation im Marsorbit?