Neues Gutachten zum Kampfjet-Kauf
26.02.2019, 10:30 Uhr
Die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd hat Ex-Astronaut Nicollier mit einer „unabhängigen externen Analyse zur Beschaffung der notwendigen Mittel für den Schutz der Bevölkerung vor Gefahren aus der Luft“ beauftragt.
Es geht konkret um eine „Zweitmeinung“ zum Expertenbericht „Luftverteidigung der Zukunft“ von Mai 2017. Claude Nicollier (74), derzeit Professor an der ETH Lausanne, soll seine Analyse „bis Ende April“ vorlegen. Er ist im Auftrag der Chefin VBS tätig „und wird ausschliesslich ihr berichten. Während der Dauer seines Mandats steht er den Medien und der Öffentlichkeit für Interviews nicht zur Verfügung“, heißt es aus dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.
„Claude Nicollier ist in der Aviatik und der Wissenschaft in der Schweiz und im Ausland bestens vernetzt und verfügt auch über die erforderlichen Kenntnisse und ein Netzwerk im sicherheitspolitischen Umfeld“, so das VBS zur Qualifikation des ehemaligen Militär-, Linien- und Testpiloten.
Die „Zweitmeinung“ von Nicollier gehört zu den Maßnahmen, die Amherd seit ihrem Amtsantritt eingeleitet hat, um sich selbst ein genaues Bild der geplanten Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und Flugabwehrsystemen zu machen, für die verschiedene Hersteller bereits ihre Angebote vorgelegt haben.
Amherd lässt innerhalb des VBS eine Analyse der heutigen Bedrohungslage erstellen, um sie mit den bisherigen Einschätzungen zu vergleichen und daraus allfällige Konsequenzen für das Programm Air2030 abzuleiten.
In einem weiteren Schritt geht es um die Frage, wie ein Referendum ermöglicht werden soll. Dies entspricht dem Auftrag, den das Parlament dem Bundesrat im vergangenen Dezember mit der Annahme der Motion 17.3604 gegeben hat.
Sobald das VBS diese Fragen geklärt hat, soll sich der Bundesrat erneut mit der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums befassen. Es ist vorgesehen, dass dies noch im ersten Halbjahr 2019 der Fall sein wird, sagte das VBS. „Diese Arbeiten können einen Einfluss auf den Zeitplan des Vorhabens haben. Die Evaluation wird wie bisher geplant fortgeführt“.
Basierend auf den vom VBS am 23. März 2018 veröffentlichten Anforderungen hatten die fünf Kandidaten für den Ersatz der F/A-18 Hornet am 25. Januar 2019 ihre Offerten an armasuisse übergeben. Im Rennen sind: Eurofighter (Airbus, Deutschland), F/A-18 Super Hornet (Boeing, USA), Rafale (Dassault, Frankreich), F-35A (Lockheed-Martin, USA) und Gripen E (Saab, Schweden).
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