Die EU-Kommission hat am Montag grünes Licht für den staatlichen Übergangskredit für airberlin gegeben.
Die Zahlung des durch die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zur Verfügung gestellten Übergangskredits in Höhe von 150 Millionen Euro an die insolvente airberlin steht in Einklang mit europäischem Recht, das teilte die EU-Kommission am Montag mit.
Um den Wettbewerb nicht zu stark zu verfälschen, dürfe der Kredit nur in Tranchen ausgezahlt werden. Die Fluggesellschaft müsse dafür jede Woche Nachweise über ihren Finanzbedarf vorlegen. Weitere Kredittranchen dürften erst dann freigegeben werden, wenn die gesamten bislang verfügbaren Mittel aufgebraucht seien. Deutschland müsse zudem dafür sorgen, dass der Kredit vollständig zurückbezahlt wird, alternativ muss ein Abwicklungsplan für die Airline vorgelegt werden.
Die deutsche Fluggesellschaft hatte am 15. August einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt. Ohne den staatlichen Übergangskredit hätte airberlin nach eigenen Angaben den Flugbetrieb unmittelbar nach Einreichung des Insolvenzantrags einstellen müssen. Der Staatskredit hatte allerdings für Unmut gesorgt: Ryanair hat Kartellbeschwerde eingelegt, auch Germania klagte gegen die Bundeshilfen.
Der Generalbevollmächtigte von airberlin, Frank Kebekus, sagte: "Die zügige Zustimmung der EU-Kommission zum Übergangskredit für airberlin ist ein positives Signal für die Investorensuche." Bis zum 15. September hätten potenzielle Interessenten die Möglichkeit, ein Angebot für airberlin oder Teile davon abzugeben.
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