Einen Monat nachdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj angekündigt hat, 150 schwedische Gripen E von Saab zu beschaffen, stellt er den nächsten Milliarden-Deal in Aussicht. Bis zu 100 fabrikneue Dassault Rafale F4 will die Ukraine kaufen.
Selenskyj und der französische Präsident Emmanuel Macron unterzeichneten die Absichtserklärung für das mögliche Rafale-Geschäft während des jüngsten Besuchs des ukrainischen Staatschefs in Paris.
"Dieses Dokument ermöglicht es der Ukraine, militärische Ausrüstung aus Frankreichs verteidigungsindustrieller und technologischer Basis zu beschaffen, darunter 100 Rafale F4-Kampfflugzeuge bis 2035 für die ukrainische Kampfflugzeug-Flotte", sagte Selenskyj. Beschafft werden sollen die Mehrzweckkampfflugzeuge also über die nächsten zehn Jahre.
Ebenfalls im Rahmen des französisch-ukrainischen Beschaffungsabkommens abgedeckt sind bodengestützte Luftverteidigungssysteme SAMP/T, Luftverteidigungsradars, Luft-Luft-Raketen und Luft-Boden-Bomben.
Eine der größten Luftflotten der Welt
Die Lebensdauer der alten sowjetischen Flugzeuge, die von der Ukraine primär genutzt werden, ist bald ausgeschöpft. Sich auf die Erneuerung der Flotte zu konzentrieren und frühzeitig, trotz Kriegszustand, über Neubeschaffung nachzudenken, ist aus ukrainischer Sicht sicherlich ein sinnvolles Vorgehen.
Neben den sowjetischen Jets Su-24M, Su-25, MiG-29 und Su-27 werden von den ukrainischen Luftstreitkräften bereits F-16 und Dassault Mirage 2000 genutzt.
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2021 hatten die Luftstreitkräfte 207 Flugzeuge im Dienst. Allein mit den Neuanschaffungen an Rafale und Gripen wären es bis zu 250 Kampfjets, wenn die vereinbarten Kontingente voll ausgeschöpft werden. Die größte Luftflotte, die das Land je in Betrieb hatte.
"Es wird eine großartige Luftverteidigung sein, eine der besten der Welt", wie Selenskyj es nach der Unterzeichnung der Absichtserklärung formulierte.
"Neue Flugzeuge, neue Verstärkungen, neue Schritte zur Stärkung unserer Armee und unseres Landes", schrieb der ukrainische Präsident dazu auf X.
"Mit den schwedischen Gripen und den amerikanischen F-16 werden die ukrainischen Luftstreitkräfte alle notwendigen Verteidigungsmissionen durchführen und unsere Sicherheit gewährleisten können."
Natürlich geht es bei der Riesenbeschaffung nicht nur um die Sicherheit der Ukraine. Die Exportländer Schweden und Frankreich profitieren genauso, wenn nicht sogar mehr.
"Jedes bilaterale Abkommen ist ein Beitrag zur Zukunft der Ukraine als integraler Bestandteil eines vereinten, friedlichen, freien und sicheren Europas", so Selenskyj. Die Ukraine mit ihrer Grenze zu Russland, Weißrussland, Moldawien und dem Schwarzen Meer würde mit einem unsicheren Luftraum vor allem auch Unsicherheit für die europäischen NATO-Staaten bedeuten. Schweden und Frankreich profitieren nach dieser Lesart von dem möglichen Kauf also nicht nur monetär, sondern auch strategisch.
Finanzierungsmodell noch immer unklar
Die Frage nach der Finanzierung der Beschaffung rückt in dem Zusammenhang scheinbar in den Hintergrund, beantwortet werden muss sie allerdings trotzdem. Insgesamt kommen die Aufträge auf eine Summe von über 20 Milliarden US-Dollar – wer das mit welchem Geld bezahlt, bleibt ungeklärt, jedenfalls vorerst.
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In einer Pressekonferenz im Anschluss an die Unterzeichnung des Abkommens schlug Macron verschiedene Finanzierungsoptionen vor, darunter Kredite, die durch die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte durch die G7-Staaten oder die neue EU-Finanzierungsfazilität "Sicherheitsaktion für Europa" für militärische Beschaffung finanziert werden könnten.
Ähnliche Vorschläge wurden auch bei der Unterzeichnung der Erklärung über die Gripen aufgebracht. "Die Finanzierung erfolgt abhängig vom Einsatz und unter Nutzung unserer Mechanismen der Kofinanzierung", so der französische Präsident.
Dass die Ukraine direkt selbst für die Riesenbeschaffung aufkommt, ist eher unwahrscheinlich. Die Wirtschaft des Landes ist durch den Krieg mit Russland schwer beeinträchtigt. Genauso gibt es gegen die Nutzung der beschlagnahmten russischen Vermögenswerte innerhalb der EU Widerstand.
Wie genau die Finanzierung der Käufe aussehen wird, ist also unklar. Sowohl Schweden als auch Frankreich haben aber sicherlich Interesse daran, dass so viele Flugzeuge wie möglich tatsächlich gekauft werden.
