Bundeswehr-Bericht zeigt Probleme der wichtigsten Rüstungsprojekte

Die Bestandsaufnahme und Risikoanalyse der Projekte zeigte laut Verteidigungsministerium, dass bei einer durchschnittlichen geplanten Laufzeit der Projekte von 160 Monaten (gut 13 Jahre) die durchschnittliche Abweichung auf den nächsten Meilenstein 51 Monate (etwas mehr als vier Jahre) beträgt. Die geplanten Ausgaben werden um durchschnittlich 29 Prozent überschritten. In Summe sind dies rund 12,9 Mrd. Euro. Wesentliche Ursache für die ansteigende Veranschlagung im Haushalt sind die vertraglich vereinbarten Preiseskalationen – sie machen fast drei Viertel der Teuerung aus (72 Prozent).

Insgesamt wurden bei den Projekten mehr als 500 Risiken identifiziert, wovon etwa 150 aus dem Expertengutachten der KPMG abgeleitet wurden. Insgesamt mehr als 100 davon schätzt das Ministerium als schwerwiegend ein.

Von erheblich überdurchschnittlichen Verzögerungen sind insbesondere die fliegenden Waffensysteme betroffen. Im Projekt NH90 wird sich die Entwicklung, die gemäß Planung zum Projektbeginn bis 2003 abgeschlossen sein sollte, voraussichtlich noch bis Ende 2016 erstrecken, so das BMVg.

Auch beim A400M ist das verspätete Erreichen der endgültigen Einsatzfähigkeit (Full Operational Capability, FOC) entgegen dem geplanten Termin April 2010 nach derzeitigem Stand erst für das Jahr 2019 zu erwarten, da der Auftragnehmer noch signifikante Herausforderungen bei der Lösung einsatzrelevanter technischer Lösungen zu bewältigen hat. 

Im Projekt Eurofighter führte eine mehrmalige, teilweise politisch motivierte, auch durch vertragliche Anpassungen hinterlegte Streckung der Auslieferungsplanung dazu, dass sich das Ende der Lieferungen von Ende 2006 auf voraussichtlich Anfang 2018 verschieben wird. 

Im Fall des Tiger wäre vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der Vergangenheit und unter Berücksichtigung der im Entwurf des 4. Änderungsvertrags vorgesehenen zeitlichen Streckung der UH TIGER Lieferplanung mit der Auslieferung des 80. Hubschraubers nicht vor 2020 zu rechnen. Diese Lieferplanung ist jedoch insofern fiktiv, als mit dem derzeit im Entwurf vorliegenden 4. Änderungsvertrag die Anzahl der zu liefernden UH TIGER von 80 auf 68 Hubschrauber (davon u. a. 40 Hubschrauber in der Nutzung, fünf für Ausbildung/Erprobung) reduziert werden soll. Das Ende der Auslieferung des 68. Hubschraubers ist darin für 2018 vorgesehen; die Abweichung würde dann +81 Monate betragen.

Für die Entwicklung des AESA-Radars sowie die Beschaffung des Luft-Luft-Lenkflugkörpers Meteor – beides für den Eurofighter – wird aus heutiger Sicht von der Einhaltung der vertraglich geschuldeten nächsten Meilensteine ausgegangen, so das Verteidigungsministerium.

Zum Weiterbetrieb des Euro Hawk (Full Scale Demonstrator) im Projekt Signalerfassende Luftgestützte Weiträumige Überwachung u. Aufklärung ist als nächster Meilenstein eine 25 Mio. €-Vorlage in 2015 vorgesehen, um die notwendigen Mittel für den Betrieb des FSD zur Fertigentwicklung des ISIS-Systems parlamentarisch billigen zu lassen.

Was die Kosten von Großprogrammen betrifft, so sieht das Verteidigungsministerium folgende Verteuerungen:
+ Airbus A400M: + 1,411 Milliarden Euro (+17 %)
+ Airbus Helicopter Tiger: + 1,145 Milliarden Euro (+ 28 %)
+ Eurofighter: + 6,77 Milliarden Euro (+ 39 %)
+ NH Industries NH90: + 1,121 Milliarden Euro (+ 27 %)