Bundeswehr mit Mängeln bei Großgeräten

Laut dem im Mai ausscheidenden Helmut Königshaus herrscht die Erkenntnis vor, „dass die Rüstungsplanung die sach- und zeitgerechte Deckung des künftigen Einsatzbedarfs nicht gewährleistet. Daneben konnte der Ersatzteil- und Betriebsmittelbedarf für alte Geräte nicht annähernd gedeckt werden“. Dabei war laut Königshaus „absehbar, dass sich die Lieferung der bestellten neuen Rüstungsgüter weiterhin verzögern würde“.

Die erwähnten Mängel bei den Großgeräten haben auch Auswirkungen auf die dienstlichen Belastungen der Soldatinnen und Soldaten, die mit diesen Geräten zu tun haben. So hat sich beispielsweise bei den Marinefliegern der durchschnittliche Instandhaltungsaufwand für eine Flugstunde bei dem Hubschrauber des Typs Sea King von 50 auf 122 Stunden erhöht. Da sich die Personalausstattung der Instandhaltung nicht verbessert hat, ist das ein nicht hinnehmbarer Zustand.

Im Taktischen Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ konnten von den 1498 bis Ende Oktober 2014 geplanten Flügen nur 924 Flüge tatsächlich durchgeführt werden. Dies entspricht einem Ausfall von 38 Prozent. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Anzahl der geplanten Flüge bereits kaum ausreicht, um alle Luftfahrzeugbesatzungen dem NATO-Standard entsprechend auszubilden. Auch bei der Ersatzteillieferung für den Eurofighter kam es trotz zwischenzeitlich eingetretener Verbesserungen in diesem Berichtsjahr wieder zu Verzögerungen. Hier sind weitere Maßnahmen gefordert, um einen Zustand zu erreichen, der den gestellten Anforderungen aus Einsatz und Inübunghaltung genügen kann.

Seit Juni 2014 ist die gesamte Flotte der Marinehubschrauber MK 88A Sea Lynx wegen aufgetretener Risse im Bereich des Heckkonus für die militärische Nutzung gesperrt. Zum Ende des Berichtsjahres bestand nach Aussage des Inspekteurs der Marine kein Zulassungshemmnis für eine Wiederinbetriebnahme. Nach Mitteilung der wehrtechnischen Dienststelle dauert die Untersuchung der Ursache für den aufgetretenen Riss jedoch noch an.

Während des Einsatzes des Waffensystems Tiger im ISAF-Einsatz sind mehrfach Anzündversagen des Lenkflugkörpers HOT 3 mit identischem Schadensbild aufgetreten. Die Gründe konnten bislang nicht geklärt werden, da die Lenkflugkörper aus Sicherheitsgründen vor Ort in Afghanistan zu vernichten waren. Der Wehrbeauftragte lässt sich durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr über die Möglichkeiten einer nachträglichen Ermittlung der Ursachen unterrichten.

Im Januar2014  ereignete sich beim Landeanflug eines Tornado Kampfflugzeuges auf den Flugplatz Büchel ein schwerer Flugunfall. Glücklicherweise konnten sich beide Besatzungsangehörige mit dem Schleudersitz retten. Die nachträgliche Auswertung des Flugunfalls durch den General Flugsicherheit der Bundeswehr ergab, dass das Fehlen eines sogenannten Ground Proximity Warning Systems (GPWS) zumindest einen indirekt wirkenden Faktor für den Flugunfall darstellte.

In der britischen Royal Air Force hat sich das GPWS bereits bewährt. Das Luftwaffenführungskommando hatte hingegen 2007 entschieden, nach einer Risiko-Kosten-Nutzen-Abwägung keine Forderung zur Einrüstung von GPWS in die deutschen Tornados zu stellen. Auf der Risiko-Seite stehen hier das höchste Gut der dem Dienstherrn anvertrauten Soldatinnen und Soldaten, nämlich deren Leben sowie eine mögliche Gefährdung der Bevölkerung. Dieses Risiko ist nicht nur abstrakter Natur, wie die Flugunfallzahlen belegen. Seit 1980 haben sich 18 Flugunfälle des Waffensystems Tornado mit der Ursache „Controlled Flight into Terrain" (CFIT) ereignet. Dabei starben 28 Besatzungsangehörige.

Auch wenn nicht sicher zu sagen ist, dass das GPWS die Flugunfälle verhindert hätte, stellt der Einbau eine zusätzliche Sicherheitsmaßnahme dar, um CFIT zu vermeiden. Die Entscheidung, das GPWS nicht zu beschaffen, hat sich als falsch erwiesen. Es ist unbegreiflich, dass erst 18 Flugunfälle passieren mussten. Die Luftwaffenführung hat nunmehr eine erneute Prüfung zur Einführung von GPWS eingeleitet.