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Boeing F/A-18C der Schweizer Luftwaffe. VBS

Parlament billigt neue Kampfjets für die Schweiz

Update: Schlussabstimmung am Freitag Parlament billigt neue Kampfjets für die Schweiz

Die eidgenössischen Räte haben am Freitag die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für bis zu 6 Milliarden Franken gebilligt.

Die Schlussabstimmung ging mit 123 zu 68 Stimmen bei 5 Enthaltungen im Nationalrat und mit 33 zu 10 Stimmen bei einer Enthaltung im Ständerat aus.

Nationalrat und Ständerat mussten am Donnerstag die letzte Differenz bezüglich der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ausräumen. Nach der Einigungskonferenz sieht die Vorlage 60 Prozent Offsets und die Möglichkeit einer Volksabstimmung vor.

Von den Gegengeschäften müssen 20 Prozent durch direkte Offsets und 40 Prozent durch indirekte Offsets im Bereich der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis wie bei folgenden weiteren Industriebereichen erbracht werden: Maschinenindustrie; Metallindustrie; elektronische und elektrotechnische Industrie; optische Industrie; Uhrenindustrie; Fahrzeugbau- /Waggonbau-Industrie; Gummi- und Plastikerzeugnisse; chemische Erzeugnisse; Luft- und Raumfahrt; Informatikindustrie / Software-Engineering; Kooperationen mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Diesem Kompromiss haben der Ständerat mit 41 Stimmen bei 3 Enthaltungen und der Nationalrat mit 122 gegen 66 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt.

Die bereinigte Vorlage weicht in einem weiteren Punkt vom Entwurf des Bundesrats ab: Beide Räte wollen im Planungsbeschluss einen Verteilschlüssel verankern. Demnach würden 65 Prozent der Geschäfte in der Deutschschweiz kompensiert, 30 Prozent in der Westschweiz und 5 Prozent in der italienischsprachigen Schweiz. Diese Richtwerte nennt auch der Bundesrat in seiner Botschaft zum Planungsbeschluss.

Eine allfällige Referendumsabstimmung ist für den 27. September 2020 vorgesehen. Anfang 2021 stehen dann die Typenwahl für neue Kampfflugzeuge und für ein neues System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite an. Dieses System soll für maximal 2 Milliarden Franken gemäss dem üblichen Verfahren beschafft werden.

Wichtig: Auch wenn das Volk bei einer Abstimmung dem Planungsbeschluss für das neue Kampfflugzeug zustimmt, wird der Bundesrat die konkrete Beschaffung von Flugzeugen dem Parlament im Rahmen einer Armeebotschaft vorlegen. Dies ist mit der Armeebotschaft 2022 vorgesehen.

Vier Hersteller haben sich im vergangenen Frühsommer mit ihren Maschinen der Erprobung im Schweizer Luftraum gestellt. Es handelt sich um das Tarnkappenflugzeug F-35 von Lockheed Martin, die F/A-18 Super Hornet von Boeing, die Rafale des französischen Herstellers Dassault und das Airbus-Flugzeug Eurofighter. Der Evaluationsbericht soll im zweiten Halbjahr 2020 vorliegen.

Ab 2025 sollen die ersten Jets in den Schweizer Himmel aufsteigen, 2030 soll die Beschaffung abgeschlossen sein. Parallel dazu werden die F/A-18 und die letzten Tiger ausser Dienst gestellt. Weil der Typenentscheid noch nicht gefallen ist, ist der genaue Preis pro Stück und damit auch die Flottengrösse unklar. Nach Schätzung einer Expertengruppe beträgt der mittlere Preis pro Flugzeug inklusive Bewaffnung, Logistik, Systeme, Upgrades und andere Kosten rund 200 Millionen Franken. Mit 6 Milliarden Franken könnten also dreissig neue Kampfflugzeuge gekauft werden.