Der demokratische Senator Mark Kelly aus Arizona hat am Montag eine Zivilklage gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht. Der pensionierte Navy-Kapitän und ehemalige NASA-Astronaut will damit verhindern, dass das Pentagon seinen Ruhestandsrang herabstuft und seine Pension kürzt. Kelly sieht darin eine verfassungswidrige Vergeltungsaktion.
Videobotschaft an US-Soldaten als Auslöser
In seiner 46-seitigen Klageschrift wirft Kelly der Trump-Regierung vor, ihn wegen eines Videos ins Visier genommen zu haben. In dem Clip hatten er und weitere Parlamentarier Militärangehörige dazu aufgerufen, rechtswidrige Befehle zu verweigern.
Das umstrittene Video war im November während militärischer Operationen nahe Venezuela veröffentlicht worden. Neben Kelly waren fünf weitere demokratische Abgeordnete mit militärischem Hintergrund beteiligt.
Präsident Trump und Hegseth warfen den Beteiligten "Aufruhr" und "Verrat" vor. Hegseth behauptete, Kellys Äußerungen hätten die Befehlskette untergraben. Das Pentagon kündigte im Dezember an, zu prüfen, ob Kelly zum aktiven Dienst zurückgerufen werden könne, um sich vor einem Militärgericht zu verantworten.
Vergangene Woche wurde ein Verfahren zur Herabstufung seines Rangs eingeleitet und ein formeller Verweis in seine Personalakte aufgenommen.
"Ich habe meinen Rang verdient"
In einer scharfen Stellungnahme erklärte Kelly: "Pete Hegseth nimmt mir das, was ich mir durch fünfundzwanzig Jahre Militärdienst verdient habe, unter Verletzung meiner Rechte als Amerikaner, als pensionierter Veteran und als US-Senator."
Der Senator betonte: "Jeder Soldat weiß, dass militärischer Rang verdient wird, nicht verliehen. Er wird verdient durch die Risiken, die man eingeht, die Opfer, die man und seine Familie bringt, die Führungsqualität, die man zeigt."
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Von seinem ersten Tag an der Naval Air Station Pensacola über Kampfeinsätze, bei denen er über dem Irak und Kuwait beschossen wurde, bis zur letzten Shuttle-Mission habe er alles für sein Land gegeben.
Kelly argumentiert, dass er für geschützte Meinungsäußerung bestraft werde und die Regierung damit gegen den ersten Verfassungszusatz verstoße.
Kelly warnte: "Seine [Hegseths; d. Red.] verfassungswidrige Kampagne gegen mich sendet eine abschreckende Botschaft an jedes pensionierte Militärmitglied: Wenn Sie sich äußern und etwas sagen, das dem Präsidenten oder Verteidigungsminister nicht gefällt, werden Sie zensiert, mit Degradierung bedroht oder sogar strafrechtlich verfolgt."
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Der Senator verwies auf seinen Amtseid von 1986. "Ich habe diesen Eid jeden Tag seither erfüllt, aber ich hätte nie erwartet, dass ich die Verfassung gegen einen Verteidigungsminister oder Präsidenten verteidigen müsste."
"Unsere Redefreiheit, die Gewaltenteilung und das ordentliche Verfahren sind grundlegende Prinzipien unserer Demokratie, die 250 Jahre überdauert hat und weitere 250 Jahre überdauern wird, solange patriotische Amerikaner bereit sind, für unsere Rechte einzustehen," fügte Kelly hinzu.
Mehr als 50 Tage auf Raumfahrtmissionen
Der Senator kann nicht nur militärisch und politisch auf eine außergewöhnliche Karriere zurückblicken. Der Navy-Pilot absolvierte mehr als 5.000 Flugstunden in über 50 verschiedenen Flugzeugtypen und führte über 375 Trägerlandungen durch. 1996 wurde er zusammen mit seinem eineiigen Zwillingsbruder Scott als Astronaut für die NASA ausgewählt.
Seine Weltraumkarriere begann im Dezember 2001 als Pilot der STS-108 Mission mit der Endeavour. Bei diesem Flug zur Internationalen Raumstation transportierte die Crew über drei Tonnen Ausrüstung und Versorgungsgüter. Kelly bediente gemeinsam mit einer Kollegin den Roboterarm des Shuttles. Die Mission dauerte fast zwölf Tage.
Im Juli 2006 diente Kelly als Pilot der Discovery, einer der ersten Missionen nach dem Columbia-Unglück von 2003, bei dem sieben Astronauten starben. Hauptaufgaben waren das Testen neuer Sicherheitsverfahren und der Transport eines europäischen Astronauten zur ISS.
Das erste Mal als Kommandant im All war Kelly 2008. Die Crew lieferte das Druckmodul für das japanische Kibo-Labor – das größte bewohnbare Modul der Raumstation – sowie dessen Roboterarm. Besonders dringlich war die Lieferung eines Ersatzteils für die defekte Toilette der Station, die bereits eine Woche ausgefallen war.
Seine letzte Mission war gleichzeitig auch die finale Endeavour-Mission 2011. Damit beendete Kelly seine NASA-Karriere. Diese längste seiner Missionen dauerte über 15 Tage, wobei Kelly mehr als 6,5 Millionen Meilen zurücklegte und die Erde 248 Mal umkreiste.
Insgesamt verbrachte der Astronaut mehr als 50 Tage im All und legte dabei über 32 Millionen Kilometer zurück.
