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Die Boeing CH-47 Chinook und die Sikorsky CH-53K King Stallion sind im Wettbewerb um einen Schwerlasthubschrauber-Auftrag für die Luftwaffe. Boeing / Lockheed Martin

Schwerer Transporthubschrauber der Luftwaffe: Neues Beschaffungsverfahren jetzt möglich

Trotz rechtswidrigem Handeln des Verteidigungsministeriums STH: Neues Beschaffungsverfahren möglich

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Aufhebung des Vergabeverfahrens für den Schweren Transporthubschrauber bestätigt, auch wenn die Entscheidung rechtswidrig war. Nun kann der Beschaffungsprozess neu gestartet werden.

Statt ursprünglich geplanter aufwendiger Modifikationen und umfangreicher deutscher Beteiligung erwägt das Verteidigungsministerium derzeit den Kauf über ein "Foreign Military Sales"-Programm. Ein solches Programm sieht den Kauf der marktverfügbaren (Military-Off-The-Shelf – MOTS) Version eines Luftfahrzeugs vor. Einzige mögliche Kandidaten für den Ersatz der überalterten CH-53G  bleiben die Boeing CH-47 Chinook und die Sikorsky CH-53K King Stallion.

Der Prozess war von Lockheed Martin (Konzernmutter von Sikorsky) angestrengt worden. Das Unternehmen sieht sich nun bestätigt: "Das OLG stellte in seinem Beschluss vom 15. Dezember zum einen fest, dass der Angebotspreis von Lockheed Martin die geschätzten Gesamtkosten für Beschaffung und Betrieb nur unwesentlich überstieg. Darüber hinaus hielt das Gericht die vom Bundesverteidigungsministerium (BMVg) vorgenommene Schätzung der Beschaffungskosten aus mehreren Gründen für nicht nachvollziehbar und unrealistisch niedrig im Verhältnis zur geforderten Sonderausstattung der Hubschrauber. Damit folgte das Gericht der Ansicht von Lockheed Martin und der Vergabekammer des Bundes, nach der der Stopp des Vergabeverfahrens im September 2020 nicht gerechtfertigt war".

Das OLG hielt es jedoch nicht für notwendig, dem Auftraggeber die Fortsetzung des ursprünglichen Vergabeverfahrens aufzuzwingen, "solange im stattdessen initiierten Regierungskaufverfahren keine Anhaltspunkte für eine einseitige, willkürliche Bevorzugung eines Wettbewerber vorlägen", so Lockheed Martin.

Dr. Dennis Göge, stellvertretender Europachef bei Lockheed Martin, kommentierte die Entscheidung: "Wir sind in unserer Auffassung, dass der damalige Abbruch des Verfahrens unbegründet war und nicht durch überhöhte Angebotspreise der Bieter verursacht wurde, vollends bestätigt worden. Der Bund hätte auch im damaligen Beschaffungsverfahren seine Anforderungen an die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel anpassen können. Das Gericht hat dem Auftraggeber damit auch aufgegeben, im FMS-Verfahren einen Bieter auf der Basis realistischer Forderungen auszuwählen. Wir sind daher zuversichtlich, dass die CH-53K bei Beschaffung und Betrieb einer Flotte marktverfügbarer, schwerer Transporthubschrauber mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln im FMS-Verfahren die Anforderungen am besten erfüllt. Der dringende Bedarf dafür in der Bundeswehr besteht ohne Zweifel weiterhin."

Laut Lockheed Martin könnten die Anforderungen an einen schweren Transporthubschrauber der Bundeswehr sowie die NATO-Verpflichtungen insbesondere im Bereich der bewaffneten Suche und Rettung bereits mit einer Flotte von 44 Luftfahrzeugen erfüllt werden. In den ursprünglichen Überlegungen der Luftwaffe war von 40 bis 60 Hubschraubern die Rede.