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Betriebserlaubnis entzogen

Mahan Air darf nicht mehr nach Deutschland fliegen

Das Luftfahrtbundesamt (LBA) hat der iranischen Mahan Air mit sofortiger Wirkung Einflugverbot nach Deutschland erteilt. Der Luftraum der Bundesrepublik ist für die Airline aus Teheran damit seit heute Mittag bis auf Weiteres gesperrt.

Spekuliert wurde schon länger, nun ist es amtlich: Die Tage von Mahan Air als Besucher auf deutschen Airports sind fürs Erste gezählt. Das LBA hat am heutigen Montagmittag die Einflugerlaubnis der größten privaten iranischen Fluggesellschaft kassiert - und damit eine Anweisung der deutschen Regierung in die Tat umgesetzt. "Nach Auffassung der Bundesregierung ist das zur Wahrung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland unverzüglich erforderlich", begründete Christopher Burger, stellvertretender Sprecher des Auswärtigen Amtes, den Entschluss. Bisher flogen die Iraner dreimal wöchentlich von Teheran nach Düsseldorf und München.

Eine Airline unter Terrorverdacht

Mahan Air wird seit Längerem beschuldigt, Ausrüstung und Personen in Kriegsgebiete im Nahen Osten zu transportieren und damit aktiv in die dort herrschenden Konflikte einzugreifen. Explizit nennt das Auswärtige Amt in diesem Zusammenhang den Krieg in Syrien. Die Nachrichtenagentur dpa zitiert Christopher Burger mit der Aussage, es liege im außenpolitischen Interesse der Bundesrepublik, keinen Luftverkehr nach Deutschland durch Unternehmen zuzulassen, "die das Kriegsgeschehen in Syrien unterstützen und dazu beitragen, Menschen in Kriegsgebieten zu unterdrücken".

Ein weiterer Grund für den Bann gegen Mahan Air liegt in der vermehrten Aktivität iranischer Geheimdienste in Europa, für die es laut Auswärtigem Amt „gravierende Anhaltspunkte“ gebe. Erst vor wenigen Tagen hatte die Polizei in Deutschland einen mutmaßlichen Spion des iranischen Geheimdienstes festgenommen. Der 50-Jährige Afghane mit deutschem Pass war zuvor bei der Bundeswehr als landeskundlicher Berater und Sprachauswerter tätig gewesen.

USA forderten schon lange Sanktionen

Mit der Sperrung des deutschen Luftraums für die Iraner kommt die deutsche Regierung zudem einer Forderung der USA nach, die schon seit Jahren einen härteren Kurs ihrer Verbündeten gegenüber Mahan Air anmahnt. Die US-Regierung selbst führt Mahan Air bereits seit 2011 auf einer Sanktionsliste. Noch im Dezember 2018 hatte der US-Boschafter in Berlin, Richard Grenell, sich über den Kurznachrichtendienst Twitter lautstark darüber beklagt, warum Mahan Air noch immer nach München und Düsseldorf fliegen dürfe. Im selben Tweet forderte er ausdrücklich eine Sperre gegen die Fluggesellschaft – eine Forderung, der das LBA mit dem heutigen Beschluss nun nachgekommen ist.

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