Die Bundesregierung will die Luftverkehrssteuer wieder senken. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzesentwurf, der, im Falle einer Bundestagszustimmung, ab Juli eine Rücknahme der letzten Erhöhung der Luftverkehrssteuer bewirken soll. Die Luftverkehrssteuer bleibt danach aber erhalten. Die entfernungsabhängig und pro Ticket erhobene Abgabe soll bei Kurzstrecken von 15,53 Euro auf 13,03 Euro sinken, bei Mittelstrecken von 39,34 Euro auf 33,01 Euro und bei Langstrecken von 70,83 Euro auf 59,43 Euro. Die Senkung war im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Der Bund erwartet dadurch Einnahmeausfälle in Höhe von 185 Millionen Euro pro Jahr, bis 2030 insgesamt 355 Millionen Euro, die im Etat des Bundesverkehrsministeriums an anderer Stelle eingespart werden sollen.
Standort Deutschland wurde unattraktiv
Laut Bundesregierung belasteten hohe Gebühren, Abgaben und Betriebskosten die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Luftverkehrs im internationalen Vergleich. Rund 1,5 Millionen deutsche Arbeitsplätze hingen direkt oder indirekt an der "Schlüsselbranche Luftfahrt." Diese sei "essentiell" für Deutschlands wirtschaftliche Stärke, internationale Vernetzung und Exportkraft. Damit der Luftverkehrsstandort Deutschland wieder attraktiv werde, habe man beschlossen, die Steuersätze der Luftverkehrsteuer zum 1. Juli 2026 wieder auf das Niveau vor dem 1. Mai 2024 zu senken.
Werden Tickets billiger?
Ob die nun angekündigte Senkung sich wirklich in sinkenden Ticketpreisen auswirkt, bleibt abzuwarten. Die Airline-Branche leidet durch den Nahost-Krieg unter stark gestiegenen Rohöl- und Kerosinpreisen und gibt die gestiegenen Kosten in Form von, teilweise mehrfach erhöhten, Treibstoffzuschlägen an die Kunden weiter. Dennoch könnte die Senkung der Luftverkehrssteuer eine landesweit deutlich zu beobachtende Abwanderung von Regionalflughäfen und Verlagerung von Flugaufkommen an die großen Drehkreuze Frankfurt und München, und von Umsteigerverkehren an Drehkreuze im Ausland, oft mit insgesamt verlängerten Flugstrecken pro Reise, wieder mildern.
Immer noch Rückstand bei der Luftverkehrserholung
Deutschland hinkt seit der Corona-Pandemie bei der Luftverkehrserholung im europäischen Vergleich immer noch weit hinter dem EU-Durchschnitt hinterher. Weltweit hatte der Luftverkehr außerhalb Europas sogar wieder starkes Realwachstum aufgenommen, insbesondere in der Region Asien-Pazifik.
