in Kooperation mit

Luftverkehrskonzept

Dobrindt will Airlines entlasten

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute ein so genanntes Luftverkehrskonzept vorgestellt. Es soll - „in der nächsten Legislaturperiode“ - die Fluggesellschaften entlasten und die Flughäfen stärken.

Dobrindt versprach in Berlin für 2017 eine Entlastung um 213 Millionen Euro. Dazu werden die Flugsicherungsgebühren gesenkt. Bleiben werden allerdings vorerst die Luftverkehrssteuern (laut Verbänden eine Milliarde Euro jährlich) und hohe Gebühren für die Passagier- und Gepäckkontrollen (700 Millionen).

Das BMVI setzt sich für weitere Liberalisierung im internationalen Luftverkehr ein. Diese sei aber kein Selbstzweck, sondern beruhe auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit. Einseitige Vorleistungen zu Lasten deutscher Unternehmen darf es nicht geben, so Dobrindt.

Kein generelles Nachtflugverbot

Um die Flughäfen in Deutschland zu stärken, braucht es Kapazitätserweiterungen, gute Verkehrsanbindungen und bedarfsgerechte Betriebszeiten. Bereits begonnene und in Planung befindliche Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung der deutschen Flughäfen sollten zeitnah umgesetzt werden. Mit den Rekordmitteln für die Infrastruktur und dem neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 sorgt das BMVI dafür, die Verkehrsanbindungen der Flughäfen weiter zu stärken.

Das BMVI lehnt ein generelles Nachtflugverbot in Deutschland ab. Es begrüßt die Anstrengung der Flughäfen und der Bundesländer, eine stärkere Spreizung der lärmabhängigen Flughafenentgelte vorzunehmen. Zudem behält sich das BMVI vor, gegebenenfalls durch Änderung der Rechtslage nachzusteuern.

Unter Gesichtspunkten  wie internationale Verbindungen, Expressfracht oder Forschungszecken sind folgende Flughäfen aus Sicht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Flughäfen im Bundesinteresse (alphabetische Sortierung nach Ortsnamen): zukünftig Berlin (BER), Braunschweig (BWE), Düsseldorf (DUS), Frankfurt (FRA), Hamburg (HAM), Hannover (HAJ), Köln/Bonn (CGN), Leipzig (LEJ), München (MUC), Nürnberg (NUE), Oberpfaffenhofen (OBF), Stuttgart (STR).

Dobrint bezeichnete das Lufverkehrskonzept als einen klaren Maßnahmenkatalog,“mit dem wir in die nächste Legislaturperiode gehen. Ziel ist es, den Luftverkehrsstandort Deutschland weiter zu stärken und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Luftverkehrswirtschaft zu sichern“.

Das Luftverkehrskonzept fußt auf einer Markt- und Wettbewerbsanalyse „neutraler Experten“. Die Gutachter beschreiben den zunehmenden Wettbewerbsdruck im internationalen Luftverkehr und dass die deutschen Fluggesellschaften und Flughäfen seit Jahren nicht mehr mit der globalen Wachstumsdynamik mithalten können. Diese Schieflage führen die Gutachter insbesondere auf ungleiche gesetzliche Rahmenbedingungen zurück: Die deutschen Unternehmen haben Sonderbelastungen zu schultern, die ihre Marktposition schwächen und somit auch ihre Spielräume einschränken.

BDL-Präsident Dr. Stefan Schulte sagte: „Der Abbau der wettbewerbsverzerrenden Sonderbelastungen des Luftverkehrs in Deutschland schafft die notwendigen Spielräume für Milliardeninvestitionen in Klima- und Umweltschutz. Wir begrüßen, dass der Bundesverkehrsminister mit dem Luftverkehrskonzept dazu die richtigen Vorschläge unterbreitet. Diese müssen nun auch umgesetzt werden.“

Top Aktuell Neue Details zu Ural Airlines U6178 Piloten schildern Notlandung im Maisfeld
Beliebte Artikel Vor Absturz im März Ex-Pilot warnte Ethiopian vor 737 MAX Kabinen-Layout und erste Strecken So wird Air Canada den Airbus A220 einsetzen
Stellenangebote Airbus Defense and Space Manching sucht DICH! EASA/DEMAR PART66 Certifying Staff (m/w/d) CAT B1/CAT B2 Jobangebot Chiffre - Projektingenieur und Pilot gesucht (m/w/d) Jetzt bewerben ACM Charter sucht Mitarbeiter/in CAMO (m/w/d)
Anzeige
Top 10
Die zehn größten Flugzeuge der Welt

Schneller, höher, größer, weiter: Wir zeigen die zehn größten Flugzeuge aller Zeiten.