Die Schweiz kauft neue Aufklärungsdrohnen

Die „nach einer gründlichen Evaluation“ ausgewählten, unbewaffneten Hermes 900 HFE von Elbit Systems sollen inklusive des Bodenmaterials 2019 ausgeliefert werden. 2020 soll das neue Aufklärungsdrohnensystem einsatzbereit sein. Es ersetzt das Aufklärungsdrohnensystem 95 vom Typ Ranger, welches veraltet ist und für das keine Ersatzteile mehr beschafft werden können.

Der Nationalrat hatte dem Rüstungsprogramm 2015 im Juni mit 130 gegen 55 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt. Der Ständerat folgte nun mit 31 gegen 9 Stimmen bei 5 Enthaltungen.

Ein Antrag der Ratslinken, die Beschaffung der neuen Aufklärungsdrohnen aus Israel zu streichen, wurde deutlich abgelehnt. Die Minderheit begründete ihren Antrag mit zu vielen Zweifeln – ethischen, politischen und praktischen Zweifeln. Verteidigungsminister Ueli Maurer argumentierte, eine Beschaffung in Israel kollidiere nicht mit dem Völkerrecht, obwohl sich das Land in einem bewaffneten Konflikt befinde Und: „Die Sicherheit ist für ein Land etwas Zentrales. Mit dieser Aufklärungsdrohne füllen wir eine Lücke, die seit einiger Zeit besteht. Wir tun das zum Schutz der Schweizer Bevölkerung.“

Im Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm hat der Ständerat auch die Petition „Nein zum Kauf von Drohnen aus Israel“ von BDS-CH (Boykott-Desinvestition-Sanktionen Schweiz) behandelt. Mit 23 zu 13 Stimmen bei 7 Enthaltungen leistet die kleine Kammer dem Begehren keine Folge.