Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bestätigte am Freitag, dass der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen gegen 3 Uhr in seiner Bereinigungssitzung den Weg freigemacht habe. Die dazugehörige Verpflichtungsermächtigung für das Ministerium betrage 5,6 Milliarden Euro. Das Vorhaben des „Schweren Transporthubschraubers“ macht den größten Posten in dem neu gefassten Etat für 2019 aus. „Das ist ein großer Batzen“, so die Ministerin.
Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, erklärte: „Ich begrüße es sehr, dass uns die Politik für die dringend erforderliche Modernisierung der Luftwaffe mehr Geld gibt. Insbesondere für die nächste Generation von Transporthubschraubern, die wir in nahezu allen Einsätzen weltweit so sehr benötigen.“
Ursula von der Leyen sagte, unsere Rüster seien nun in der Pflicht, schnellstmöglich die nächsten Schritte einzuleiten. Eine Festlegung auf ein Muster gebe es noch nicht – klar sei: Die Bundeswehr brauche schon aus Zeitgründen eine marktverfügbare Kauflösung. Damit soll die bisherige CH-53-Flotte bis Ende des kommenden Jahrzehnts vollständig ersetzt werden.
Bei dem anstehenden Wettbewerb werden Angebote von Boeing für die CH-47F Chinook und von Sikorsky (Teil von Lockheed Martin) für die CH-53K erwartet. Voraussichtlich 2020 soll die Auswahl des neuen Typs des „Schweren Transporthubschraubers“ für die Bundeswehr erfolgen. Noch im selben Jahr ist vorbehaltlich der Zustimmung des Deutschen Bundestags der Abschluss des Vertrags über das Rüstungsprojekt geplant.
Beschaffung, Betreuung und Nutzung des „Schweren Transporthubschraubers“ werden absehbar in einem Vertragswerk geregelt. Das spart Zeit. Fähigkeitslücken im operativ-taktischen Lufttransport können so vermieden werden. Mit dem „Schweren Transporthubschrauber“ bleiben die Kapazitäten im operativ-taktischen Lufttransport erhalten. Gleichzeitig werden Fähigkeiten im Bereich Combat Search and Rescue, Personnel Recovery sowie bei der Unterstützung von Spezialkräften auf- und ausgebaut.
Der neue Hubschraubertyp soll in einer Stückzahl von bis zu 60 Maschinen auf dem Fliegerhorst Holzdorf bei Schönewalde und Laupheim stationiert werden. Der Inspekteur der Luftwaffe sagte: Diese Entscheidung führe dazu, dass die Standorte Holzdorf und Laupheim sicher seien. Beide Regionen werden von dem neuen Rüstungsprojekt profitieren. Der Betrieb soll dort mit großer Unterstützung durch die Industrie erfolgen. Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie wird nach Einschätzungen des BMVg ausreichend an diesem Vorhaben teilhaben können.
Insgesamt steigt der Haushalt der Bundeswehr für 2019 mit dem geplanten Nachschlag auf mehr als 43,2 Milliarden Euro. Die Ministerin machte deutlich, das sei gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um mehr als 12 Prozent. Zum 5. Mal in Folge steige der Verteidigungshaushalt an. Das Zwischenziel seien 1,5 Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukt) in 2024.
Die Ministerin betonte, wichtige Projekte könnten nun angegangen werden: So etwa das neue Luftverteidigungssystem TLVS (Taktisches Luftverteidigungssystem), neue U-Boote, die MKS (Mehrzweckkampfschiff) 180, ein 1,5 Milliarden schweres Programm für Bekleidung und vieles mehr.
Schwerer Transporthubschrauber : STH für Luftwaffe gesichert
Durch eine deutliche Steigerung der Verteidigungsausgaben wird auch die geplante Beschaffung eines CH-53-Nachfolgers möglich, für den 5,6 Millarden Euro in den Haushalt eingestellt wurden.
