Ende Januar riss der US-Regierung der Geduldsfaden. Washington erinnerte den NATO-Partner Türkei schroff an die Existenz einer Sperrliste: Für 170 westliche Flugzeuge in den Flotten russischer Airlines haben die Vereinigten Staaten 2022 ein internationales Wartungs- und Abfertigungsverbot erlassen.
Exportkontrollen sind im Sanktionsrecht ein wichtiger Hebel. Mit dem Instrument lassen sich Reichweite und Durchschlagskraft auch auf Länder ausdehnen, die – wie die Türkei – westliche Wirtschaftsembargos gegen Russland im Zuge des Angriffskriegs in der Ukraine nicht mitzeichneten.
In der Türkei wurden so auch russische Flugzeuge bis zuletzt problemlos abgefertigt, kleinere Reparaturen inklusive. Die US-Regierung drohte auch Wartungsfirmen in der Türkei und ihren Mitarbeitern Konsequenzen an, wenn dieses Sanktionsleck nicht gestopft wird.
Türkischer Spagat
Der blaue Brief zeigt offenbar Wirkung. Das türkische Luftfahrtportal "Airporthaber" berichtete vergangene Woche über einen Betankungsstopp für russische Linienflüge an türkischen Flughäfen. Hat sich die Türkei dem Druck aus den USA gebeugt?
Eine offizielle Bestätigung steht weiter aus. Das russische Verkehrsministerium hat am Freitag aber "Beratungen" mit Ankara über die "Treibstoffsituation" für russische Flüge in der Türkei auf die Tagesordnung gesetzt. "Russische Fluggesellschaften führen Flüge in die Türkei wie gehabt durch", beschwichtigt das Statement, aus dem die Nachrichtenagentur Tass zitiert. "Es gibt es keine Probleme mit der Abfertigung von Maschinen russischer Fluggesellschaften an türkischen Flughäfen."
Eine mögliche Erklärung für die widersprüchliche Nachrichtenlage liefert der Russische Touristikerverband. Demnach wendet die Türkei die unter US-Exportkontrollen erlassenen Sanktionen bisher nur auf 30 Boeing- und Airbus-Jets an, die zuletzt regelmäßig auf Türkei-Linien eingesetzt wurden – russische Airlines haben noch Alternativen in der Flotte.
