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USA planen Modernisierung

Opposition gegen neue Atombomben in Büchel

Der Bundestag debattierte am Mittwoch über die von den USA geplante Modernisierung ihrer in Deutschland stationierten Atomwaffen.

Insgesamt haben die USA in fünf europäischen Staaten – neben Deutschland in Belgien, Italien, den Niederlanden und der Türkei – taktische Atomwaffen stationiert. 2010 beschlossen sie ein umfassendes Modernisierungsprogramm für einige Versionen der B61-Atombombe. Sie sollen durch das neue Modell vom Typ B61-12 ersetzt werden. Betroffen davon sind auch die Atomwaffen, die seit dem Kalten Krieg auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel (Rheinland-Pfalz) lagern. Medienberichten zufolge sollen dort bis zu 20 neue Atombomben stationiert werden.

Alexander Ulrich (Die Linke) verurteilte die Pläne scharf. „Atomare Aufrüstung auf deutschem Boden lehnen wir entschieden ab“, betonte er. Das Vorhaben der USA stelle eine gefährliche Provokation gegenüber Russland dar und heize die Dynamik für einen neuen Kalten Krieg weiter an. Ulrich warf der Bundesregierung „Versagen bei der eigenen Abrüstung“ vor und erinnerte an einen gemeinsamen Beschluss aus dem Jahr 2010, indem sich alle Bundestagsfraktionen auf das Ziel einer atomwaffenfreien Welt verständigt hätten.

Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter hielt dem entgegen, dass Deutschland nicht einseitig auf die nukleare Teilhabe verzichten könne. „Wir wollen das strategische Konzept der Nato weiterhin mit beeinflussen und konzeptionell daran mitarbeiten.“ Mit Blick auf Russland, das Volltruppenübungen abhalte, die Verlegung von Kurzstreckenraketen probe und mit seinen Bombern den Luftraum der EU verletze, betonte Kiesewetter zudem: „Wir müssen deutlich sagen, dass die nukleare Bedrohung von Russland ausgeht.“

Noch deutlicher wurde Kiesewetter Fraktionskollege Thorsten Frei (CDU/CSU). „Wer einseitig auf Atomwaffen verzichtet, solange es keine atomwaffenfreie Welt gibt, ist dumm und naiv“, urteilte er. Nicht nur mit Blick auf Russland, auch angesichts des Wettrüstens zwischen Indien und Pakistan und den chinesischen Milliardeninvestitionen in Atomwaffen sei es Aufgabe des Staates, für die Sicherheit und Souveränität seiner Bewohner zu sorgen, betonte Frei.

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