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Treffen in Paris

Deutschland und Frankreich planen neues Kampfflugzeug

Nach einem Regierungstreffen in Paris haben Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel neue gemeinsame Rüstungsprojekte angekündigt.

In der Abschlusserklärung nach dem Gipfel heißt es unter anderem: „Frankreich und Deutschland kommen überein, gemeinsam ein Künftiges Kampfflugzeug zu entwickeln, um langfristig ihre aktuellen Kampfflugzeugflotten zu ersetzen. Beide Partner haben das Ziel, bis Mitte 2018 einen gemeinsamen Fahrplan zu erarbeiten“.

Dabei geht es um die Entwicklung eines Nachfolgers für Rafale und Eurofighter, aber auch für die deutschen Tornados. Airbus drängt seit einigen Jahren auf den Start eines solchen Programms, das allerdings nur in europäischer Kooperation realisiert werden kann.

Laut Macron geht es darum „eine neue Generation von Flugzeugen zu haben, hinsichtlich der Europa tatsächlich ein gemeinsames Projekt hat und innovativ ist. Warum? Weil das sehr große Projekte, sehr umfangreiche Projekte für unsere Staaten, für unsere Regierungen und für unsere Streitkräfte sind, die dann auch exportiert werden müssen.“

Eurodrohne bestätigt

Bezüglich der Eurodrohne, bei der zur Zeit eine Studienphase läuft, betonen Frankreich und Deutschland „die Bedeutung des Grundsatzes, dass beide Länder gemeinsam - und zusammen mit Spanien und Italien - im Eurodrohnen-Programm bleiben. Frankreich und Deutschland sind übereingekommen, die aktuelle Konzeptstudie auf der Grundlage eines zweimotorigen Designs fortzuführen, um vereinbarte zentrale Aufträge und deutsche Zulassungsanforderungen zu erfüllen. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Vereinbarkeit von Einsatzleistung (einschließlich Verlegbarkeit und Wartungsaufwand) und Finanzierbarkeit über den gesamten Lebenszyklus hinweg gerichtet sein. Die Eurodrohne wird über ein europäisches Missionseinsatzsystem, mit allen erforderlichen militärischen Fähigkeiten verfügen. In diesem Rahmen wird Deutschland das Programm leiten. Wir streben einen Entwicklungsvertrag vor 2019 an“.

Frankreich und Deutschland kommen ferner „überein, einen Rahmen für die Zusammenarbeit bei der nächsten Generation des Tiger-Hubschraubers und einem gemeinsamen Programm für taktische Luft/Boden-Flugkörper zu schaffen“.

Schließlich wird auch noch das Theme Raumfahrt erwähnt: „Frankreich und Deutschland kommen überein, dem Europäischen Auswärtigen Dienst Satellitenbilder (SARah/CSO) zur Verfügung zu stellen, nach Möglichkeit in Partnerschaft mit anderen Mitgliedstaaten. Sie kommen ferner überein, mit dem Ziel einer gemeinsamen koordinierten Weltraumlage im Bereich der militärischen Überwachung des Weltraums zusammenzuarbeiten. Sie betonen, dass für das Galileo-Programm ein hohes Sicherheitsniveau nötig ist, um die strategische Unabhängigkeit Europas (insbesondere bezüglich militärischer Anwendungen) und die internationale Glaubwürdigkeit von Galileo zu gewährleisten“.

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